BVerwG 7 C 50.07 - Urteil
am 09.09.2008 von http://www.bverwg.deDeponie, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge; Rekultivierungsmaßnahme; Sicherheitsleistung; Sicherheit, gleichwertige; Rückstellung, betriebliche; Leistungsfähigkeit; …
BVerwG 7 C 45.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sicherheitsleistung, Anordnung von bei Abfallentsorgungsanlagen; Sicherheitsleistung für immissionsschutzrechtliche Nachsorgepflichten; Ermessen bei Anordnung einer Sicherheitsleistung; Abfallentsorgungsanlagen, Sicherheitsleistungen bei .
BVerwG 7 C 44.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sicherheitsleistung, Anordnung von bei Abfallentsorgungsanlagen; Sicherheitsleistung für immissionsschutzrechtliche Nachsorgepflichten; Ermessen bei Anordnung einer Sicherheitsleistung; Abfallentsorgungsanlagen, Sicherheitsleistungen bei .
BVerwG 10 C 1.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Aufwandsteuer, Hundesteuer, Steuerpflicht, Bundespolizei, Diensthund, Dienstpflicht, Hundehaltung, Aufwand, persönliche Lebensführung, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Einkommensverwendung, Einkommenserzielung.
BVerwG 9 C 17.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Aufwandsteuer, Aufwand, Zweitwohnungssteuer, Hauptwohnung, Nebenwohnung, Erstwohnung, Zweitwohnung, Studierende, Melderecht, allgemeines Wohnbedürfnis, Grundbedürfnis, Kinderzimmer, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, ...
Überschuldetes Busreiseunternehmen
Blickpunkt Recht & Steuern / Busunternehmen bedürfen nach dem Personenbeförderungsgesetz für die Durchführung von für Ausflugs- und Ferienzielreisen einer Genehmigung. Diese Genehmigung setzt voraus, dass die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebes, auch seine fina
BVerwG 4 B 22.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Flughafen; Verkehrsflughafen; Stilllegung; Schließung, Widerruf der Betriebsgenehmigung; - auf Antrag des Flughafenunternehmers; flughafenansässige Luftfahrtunternehmen; Abwägung; Flughafensystem; Verkehrsaufteilung.
BVerwG 6 C 28.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einberufungsbescheid; Zurückstellung; besondere Härte; Berufsausbildung; Meisterprüfung; Vorbereitungskurs; Erledigung in der Hauptsache; einseitige Erledigungserklärung durch den Kläger.
BVerwG 2 WD 1.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Zurückverweisung; schwerer Verfahrensmangel; Pflichtverteidiger; Bestellung eines Verteidigers; Lösungsbeschluss; Bindungswirkung; Beweiswürdigung; schriftliche Urteilsgründe; fehlende Steuerungsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit; ...
BVerwG 6 B 12.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Wehrdienst; befristete Zurückstellung; Regelaltersgrenze; ordnungsgemäße Sachbearbeitung; normaler Geschäftsgang; Quartalseinberufung.
