BVerwG 7 C 43.07 - Urteil
am 06.05.2008 von http://www.bverwg.deElektro- und Elektronikgerät; Gerätekategorie; Sportgerät; Sportausrüstung; Bekleidungsgegenstand; Fußbekleidung; Sportschuh; Primärfunktion; elektrischer Strom; Betrieb, …
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
LAWgical / Von den Medien weitgehend unbemerkt ist im Bundesgesetzblatt Nr. 17 das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) ver
Elektro-Müll
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit diesem Wochenende dürfen ausrangierte elektrische und elektronische Geräte nicht mehr über die Mülltonne entsorgt werden, stattdessen sind ab jetzt die Kommunen zur kostenlosen Annahme der Geräte verpflichtet. Zwölf Monate nach Verkündung
Ein Schuh ist kein Elektrogerät
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … das musste das BVerwG (Urteil vom 21.02.2008, Az. 7 C 43.07) entscheiden. Streitpunkt war ein Schuh von Addidas mit einer elektronischen Fersendämpfung. Die für die Entsorgung von Elektroschrott zuständige Stiftung Elektro-Altgeräte (EAR
Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung ist kein Elektrogerät
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Elektro- und Elektronikgerätegesetz mit den darin geregelten Herstellerpflichten nicht für einen Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung gilt. Die Klägerin stel
BVerwG: Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung kein Elektrogerät
§§ Jur-Blog.de §§ / BVerwG, Urteil vom 21. Februar 2008 - Az. 7 C 43.07 - Bei den neuen Abmahnungen sind auch Hinweispflichten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz in den Blick der Abmahner gekommen. Aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit hier ein fast skurriler Be
Verkauf von Elektrogeräten ohne Registrierung
elektrog blog / Das Anbieten und Vertreiben von Elektro- und Elektronikgeräten ohne die dafür erforderliche Registrierung wurde in einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Beschluss vom 18.07.2008, Az: 12 O 272/08, n.v.) für wettbewerbswidrig an
Registrierung der Elektrogerätehersteller
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit Frühjahr 2003 sind die EU-Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die EU-Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in Kraft getreten und
Sportschuh ist kein Elektrogerät
Handakte WebLAWg / Laufschuhe mit elektronischer Fersendämpfung sind keine Elektrogeräte! Damit unterliegen sie nicht den Vorschriften wie andere elektronische Geräte hinsichtlich Registrierung, Rücknahme und Entsorgung. Die in dem Elektrik- und Elektronikgeräteg
Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung ist kein Elektrogerät
SPORTRECHT / §§ Jur-Blog.de §§ verwies heute auf einen in der Tat sehr “skurrilen” Beitrag der Verwaltungsgerichtsbarkeit. BVerwG Urteil vom 21.02.2008 Leitsatz: Der Anwendungsbereich des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ist nur eröffnet
Stiftung Elektro-Altgeräte Register
Handakte WebLAWg / Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register ist die “Gemeinsame Stelle der Hersteller” im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (”ElektroG”). Mit Beleihungsbescheid vom 06. Juli 2005 wurde der Stiftung Elektro-Altgerä
Achtung Abmahnung: Wenn Online-Händler „Hersteller“ i.S.d. ElektroG sind!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie vertreiben Elektrogeräte in Deutschland? Überprüfen Sie dringend, ob Sie die Geräte ausschließlich von registrierten Herstellern bezogen haben! Sie vertreiben nicht registrierte Elektrowaren? Dann werden Sie unter Umständen ein
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