BVerwG 7 BN 3.08 - Beschluss
am 03.12.2008 von http://www.bverwg.deDie Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche …
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 5 B 86.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Rechtssache hat nicht die ihr von der Beschwerde beigemessene grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Die von den Klägern aufgeworfenen
BVerwG 8 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Weder kommt der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), noch liegt ein Verfahrensfehler vor, auf dem das Urteil beruhen kann (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO).
BVerwG 5 B 79.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 2 B 22.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage mit zwei Begründungen abgewiesen:...
Katarina Witt mahnt das Buch „Das letzte Jahr der DDR - Tagebuch eines Bürgerrechtlers aus Halle“ ab
Handakte WebLAWg / Vor kurzem wurde uns von einer neuen Abmahnwelle gegen Online-Buchhändler berichtet: Die ehemalige Eiskunstläuferin Katarina Witt soll durch die Kanzlei “Schertz Bergmann” Online-Buchhändler abmahnen, die das Buch “Das letzte Jah
Der, der seine eigene Nase nicht findet
Schäuble muss weg / Unser aller Oberschäublist will nun doch tatsächlich seinen Namen dafür hergeben, derjenige zu sein, der uns alle vor dem Missbrauch von Daten schützt. Politische Schizophrenie, hinterlistige Doppelzüngigkeit oder Der-Bürger-kann-mich-eh-am-Ars
BVerwG 2 B 15.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen, weil eine Divergenz des Berufungsurteils zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2008 BVerwG 2 C 49.07 besteht und das Berufungsurteil darauf auch beruht.
Tod im Krankenhaus
Handakte WebLAWg / Was wird in europäischen Krankenhäusern gegen die Ausbreitung gefährlicher - weil gegen Antibiotika resistenter - Krankenhauskeime wie MRSA unternommen? So haben es die Niederländer im Gegensatz zu vielen ihrer Nachbarn geschafft, die Zahl der M
Mit Lügendetektor gegen Sozialbetrug
Handakte WebLAWg / Die britische Regierung will landesweit Lügendetektoren gegen Empfänger von Unterstützungszahlungen einsetzen. Das kündigte Königin Elisabeth am Mittwoch in ihrer traditionellen Thronrede an, in der sie das Regierungsprogramm von Premier Gordon
BVerwG 5 B 145.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet.
