BVerwG 7 BN 1.05 - Beschluss
am 19.01.2006 von http://www.bverwg.de1Die Antragsteller wenden sich mit ihren Normenkontrollanträgen gegen eine Rechtsverordnung, durch welche die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord ein Wasserschutzgebiet im Interesse einer bestehenden Anlage …
BVerwG 7 BN 3.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Normenkontrollantrag gegen eine Rechtsverordnung, durch die das Regierungspräsidium Darmstadt ein Wasserschutzgebiet für eine Anlage der Trinkwassergewinnung festgesetzt hat.…
BVerwG 7 BN 2.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Antragstellerinnen erzeugen, befördern und entsorgen im Freistaat Thüringen besonders überwachungsbedürftige Abfälle. Mit ihren Normenkontrollanträgen wenden sie sich gegen die Thüringer Sonderabfallüberwachungsverordnung (ThürSAbfÜV…
BVerwG 9 VR 27.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 11. September 2003 für den Bau der Ortsumgehungen Trebbin, Kliestow und Wiesenhagen im Zuge de…
BVerwG 4 B 112.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.1 1. Die Rechtssache besitzt nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Klägerin beimisst.2…
BVerwG 7 B 97.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Asphaltmischanlage der Beigeladenen. Sie ist Eigentümerin eines Hausgrundstücks, das etwa 1 500 m von der Anlage entfernt l…
BVerwG 3 B 101.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und der Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) liegen nicht vor.1 Mit Wirkung gegenüber dem Kläger…
BVerwG 10 B 31.05
Bundesverwaltungsgericht / Der von den Antragstellern ausdrücklich als außerordentliche Beschwerde eingelegte Rechtsbehelf ist unzulässig. Mit ihm wenden sich die Antragsteller gegen den Beschluss des Senats vom 30. März 2005 (BVerwG 10 B 11.05), der seinerseits bereits d…
BVerwG 4 VR 1005.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Die Antragsteller zu 1 bis 5 sind Eigentümer von Grundstücken, die für das Planv…
BVerwG 4 VR 1010.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Die Antragstellerin zu 1 ist Eigentümerin eines Wohnhauses auf dem Grundstück, ,…
BVerwG 7 B 47.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beigeladene (bzw. deren Rechtsvorgängerin) betreibt seit 1970 in nunmehr sechs Hallen und in offenen Lagerboxen unter Einsatz ...…
BVerwG 6 VR 5.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Antragstellerin zu 1 gibt u.a. eine Tageszeitung heraus. Der Antragsteller zu 2 ist Geschäftsführer der Antragstellerin zu 1. Bei den Antragstellern zu 3 und zu 4 handelt es sich um Gesellschafter der Antragstellerin zu 1, bei dem Antrag…
BVerwG 7 B 54.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Kläger wenden sich gegen die Festlegung von Ort und Zeit für die Überlassung ihrer Haushaltsabfälle zur Entsorgung durch den Beklagten. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Klage abgewiesen, weil die Wohngrundstücke mit den üblichen Müllfa…
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