BVerwG 7 B 17.05 - Beschluss
am 21.04.2006 von http://www.bverwg.deDie Beigeladenen sind Erben des Großunternehmers Jakob M., der jüdischer Herkunft war, von einer Reise in die Niederlande Ende 1931 nicht mehr ins Deutsche Reich zurückkehrte und 1938 durch …
BVerwG 9 VR 27.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 11. September 2003 für den Bau der Ortsumgehungen Trebbin, Kliestow und Wiesenhagen im Zuge de…
BVerwG 4 B 112.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.1 1. Die Rechtssache besitzt nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Klägerin beimisst.2…
BVerwG 7 B 97.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Asphaltmischanlage der Beigeladenen. Sie ist Eigentümerin eines Hausgrundstücks, das etwa 1 500 m von der Anlage entfernt l…
BVerwG 3 B 101.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und der Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) liegen nicht vor.1 Mit Wirkung gegenüber dem Kläger…
BVerwG 2 C 3.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, Staatsbürger der Republik Österreich, war seit dem Jahre 1990 als Professor an der Universität K. Beamter des beklagten Landes. Mit Schreiben vom 30. August 1996 beantragte er seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis zum 30. Se…
BVerwG 9 C 8.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 VwGO i.V.m. § 141, § 125 Abs. 1 VwGO einzustellen und zur Klarstellung auszuspr…
BVerwG 3 B 59.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger, der 1963 in der Türkei geboren wurde und seit Mai 2002 die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, ...…
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Menschenrechte / Artikel 15 (1) Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit. (2) Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln. Quelle: Allgemeine Erklärung der Menschenrec…
BVerwG 1 C 11.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1 Der Kläger, ein pakistanischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen die Heranziehung zu den Kosten seiner Abschiebung nach Pakistan.1 2 Der Kläger, der mit einer deutschen Staatsangehörigen verheiratet ist, wurde im April 2000 aufgrund ei…
2 BvQ 25/05 vom 02.09.2005
BVerfG / Die in Deutschland lebende Antragstellerin wurde nach Entlassung aus der türkischen Staatsangehörigkeit am 21. Juni 1999 in den deutschen Staatsverband eingebürgert. Auf ihren Antrag vom 20. Juli 1999 wurde ihr am 5. Februar 2001 die türkische S…
BVerwG 1 B 170.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger, ein irakischer Staatsangehöriger turkmenischer Volkszugehörigkeit, wendet sich mit seiner Klage gegen den Widerruf seiner Flüchtlingsanerkennung (§ 51 Abs. 1 AuslG a.F., jetzt § 60 Abs. 1 AufenthG).…
Wegfall der deutschen Staatsangehörigkeit bei erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung stellt keine unzulässige Entziehung der Staatsangehörigkeit dar
BVerfG / Pressemitteilung vom 15.11.2006…
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