BVerwG 7 B 136.04
am 10.11.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Die Klägerin begehrt die vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks in Berlin-Kaulsdorf. Das Grundstück stand seit 1917 im Eigentum des jüdischen Fabrikanten Kurt B. Im Juli 1932 …
BVerwG 7 C 15.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger begehren die vermögensrechtliche Rückübertragung des Grundstücks K. Straße .../O.straße ... in Berlin-...1 Eigentümer des Grundstücks war seit 1919 der jüdische Fabrikant Theodor S. Er verkaufte das Grundstück im Oktober 1…
BVerwG 7 B 28.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Klägerin begehrt die vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks in Berlin-Hohenschönhausen. Das Grundstück wurde im Jahre 1978 auf der Grundlage von § 10 des Verteidigungsgesetzes der DDR im Zusammenhang mit einem Wohnbauvorh…
BVerwG 3 B 57.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger begehrt die verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen der Enteignung eines Grundstücks, ...…
BVerwG 7 C 11.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen die vermögensrechtliche Rückübertragung der Grundstücke Große P.straße 1 und O. Straße 92/Ecke Große P.straße in Berlin- an die Beigeladene.1 Beide Grundstücke standen seit 1928 im Eigentum des jüdischen…
BVerwG 8 C 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin, eine im wirtschaftlichen Eigentum von Berlin stehende Wohnungsbaugesellschaft, begehrt die Rückübertragung der Grundstücke Flur 21, Flurstücke 241 bis 265, 270, 271, 274, 275, 278, 279, 282 bis 284, 286, 287 und 289 (insgesamt…
BVerwG 7 C 16.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin begehrt die Auskehr des Erlöses aus der investiven Veräußerung des Grundstücks Berlin ... G.straße 10/ Am F. 5 an sich und Edith L. in Erbengemeinschaft.1 Das Grundstück stand im Eigentum von Paul F. Dieser war Jude. Sei…
IT-Gipfel: IT-Sicherheit wird neuer Forschungsschwerpunkt
ReH..Mo - Blog / IT-Sicherheit soll der neue Schwerpunkt der Forschungsförderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und des Bundesinnenministeriums (BMI) werden. Dafür sprach sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan auf dem 3. Nationale…
BReg: Investitionszulage bis 2013 gesichert
STEUERRECHT / Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Investitionszulagengesetz 2010 erklärt das Bundesministerium der Finanzen (BMF): Die Investitionsförderung in den neuen Ländern und Berlin ist weiterhin eines der zentralen Instrumente zur Förderung des…
Drittel
Das Immobilienrechtsblog / “Die Miete sollte nicht mehr als ein Drittel des Einkommens ausmachen” Den Zusammenhang zwischen Stadt, Haushaltseinkommen und Miete beleuchtet heute die FTD. In Freiburg werden dabei über 43% des Haushaltseinkommens für die Miete aufge…
Große Mehrheit für Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der FDP und der Grünen hat der Rechtsausschuss am Mittwochmorgen beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, 16/10145) anzunehmen. Das Parlament…
BVerwG 2 B 120.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Die angestrebte Entscheidung erscheint geeignet, zur Klärung der Frage beizutragen ...…
Unfall-Anwalt für lau?
RA J. Melchior, Wismar / Ein Kollege informiert auf seiner Homepage über die „Die zehn Gebote des Unfalls. Interessant u.a. die Regel 9: Was kostet mich der Anwalt bei einem Unfall ? Nichts. Wieso? Die gegnerische Versicherung hat die Anwaltskosten in der H&…
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