BVerwG 6 P 6.08 - Beschluss
am 06.05.2008 von http://www.bverwg.dePersonalratswahl beim Bundesnachrichtendienst; einstweilige …
Einstweilige Verfügung per E-Mail
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige Verfügung als Vorabinformation als E-Mail-Anhang. Hut ab, d
BVerwG 6 P 8.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Mitwirkung des Personalrats beim Bundesnachrichtendienst; Dienstvorschrift zur Abgabe von Schuldenerklärungen.
Spam: Effizientertainer will einstweilige Verfügung anerkennen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie bereits hier berichtet, habe ich eine einstweilige Verfügung erwirkt gegen eine Person, die sich Effizientertainer nennt wegen der Zusendung von E-Mail-Spam. Auf dringendes Anraten des Gerichts will der Effizintertainer das Rechtsmittel gegen d
Wikipedia.de: Einstweilige Verfügung aufgehoben
JIPS News / Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia ...
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil
DENIC stellt Domaincheck zur Verfügung
muepe.de | weblog peter müller / Seit dem 23. September 2008 ist Domaincheck, ein neuer Informationsdienst zur Statusabfrage von .de- und deutschen ENUM-Domains (unter .9.4.e164.apra) verfügbar. Auf längere Sicht soll Domaincheck den whois als Service zur Abfrage von Domains erset
Brezn-Streit
MarkenBlog / Um die Brezn als Münchner Traditionsgebäck ist ein Streit entbrannt. Ausgerechnet eine Brezn in Herzform sorgt in der Weltstadt mit Herz für Zwist: Zwei Münchner haben für ihre herzige Brezn einen markenrechtlichen Schutz beantragt - dagegen la
Abmahnung Branchenbuch in Gelb
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über eine über eine Abmahnung der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien) wegen der Verwendung des Begriffes Branchenbuch und eines gelblichen Farbtons auf seiner Webseite. In dem Kontext: Mit Googelb gegen die Gelben
BVerwG 5 B 175.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist, soweit den Darlegungsanforderungen in § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO genügt ist, nicht begründet. Das Beschwerdevorbringen führt auf keinen Revisionszulassungsgrund im Sinne des § 132 Abs. 2 VwGO.
BVerwG 5 B 104.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Der geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegt nicht vor; ...
BVerwG 20 F 10.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Antragsteller ist Kläger des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens mit dem Aktenzeichen VG Köln 20 K 6242/03 . Er beantragte am 23. Dezember 2003, die dortige Beklagte und Antragsgegnerin dieses Verfahrens zu verurteilen, ...
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