BVerwG 6 C 9.04 - Urteil
am 20.04.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Der am ... 1982 geborene Kläger wurde mit Bescheid vom 10. Mai 2002 als wehrdienstfähig, und zwar verwendungsfähig mit Einschränkung für bestimmte Tätigkeiten (T2) gemustert. Aufgrund einer ärztlichen Nachuntersuchung …
BVerwG 6 C 13.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Mit Bescheid vom 25. Januar 2002 stellte das Kreiswehrersatzamt Wiesbaden als Ergebnis einer Überprüfungsuntersuchung die Wehrdienstfähigkeit des Klägers in Form der Verwendungsfähigkeit mit Einschränkung für bestimmte Tätigkeiten fest.…
BVerwG 6 C 10.08 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der am 4. November 1987 geborene Kläger wurde am 2. November 2006 als wehrdienstfähig gemustert.…
BVerwG 6 C 35.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der am 2. Mai 1988 geborene Kläger wurde mit Bescheid des Kreiswehrersatzamtes Regensburg vom 27. März 2007 zur Ableistung des neunmonatigen Grundwehrdienstes ab 1. Juli 2007 einberufen.…
BVerwG 6 C 30.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger ist in einer Kapitalgesellschaft für Unternehmensberatung und -sanierung sowie als Insolvenzverwalter tätig. Er beantragte mit Schreiben vom 11. November 2002 die Zulassung als Rechtsbeistand für das Sachgebiet des Insolvenzrechts…
BVerwG 6 C 2.05
Bundesverwaltungsgericht / G r ü n d e : I. Der Polizeipräsident in Berlin (Landeskriminalamt) ermittelte gegen den Kläger wegen des Verdachts der Geldwäsche. Im Verlaufe dieses Ermittlungsverfahrens lud das Landeskriminalamt ihn mit Bescheid vom 23. September 2003 zur D…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 1 WB 61.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Das Antragsbegehren beurteilt sich nach § 2 SLV i.d.F. der Bekanntmachung vom 19. März 2002 (BGBl I S. 1111) i.V.m. der ZDv 20/6 i.d.F. vom 5. Mai 2000, denn maßgeblich ist insoweit, welche Beurteilungsvorschriften am Beurteilungsstichtag (30. S…
BVerwG 1 C 2.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen seine Ausweisung aus Deutschland.1 Der im September 1957 geborene Kläger reiste im August 1978 als Tourist in das Bundesgebiet ein, nachdem er in der Türkei das Abitur gemacht…
BVerwG 2 C 48.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der geborene Kläger wurde als Polizeioberamtsrat mit Vollendung des 63. Lebensjahres auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt. Mit dem angefochtenen Bescheid setzte der Beklagte das Ruhegehalt des Klägers auf 2 765,15 fest. Dies ist der Be…
BVerwG 5 CN 1.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragstellerin, die unter Betreuung steht, erhielt von der Antragsgegnerin seit längerem Hilfe zum Lebensunterhalt. Mit Schreiben ihres Betreuers vom 19. März 2002 beantragte sie eine Bekleidungsbeihilfe. Die Antragsgegnerin bewilligte ih…
BVerwG 2 B 72.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unbegründet; sie führt nicht zur Zulassung der Revision. Der Kläger erhielt zwischen dem 1. August 1999 und dem 30. September 2003 den Familienzuschlag der Stufe 1 gemäß § 40 Abs. 1 Nr. 3 BBesG, ...…
BVerwG 2 C 37.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen Nichtbeförderung. 2Er wurde am zum Polizeihauptkommissar (BesGr A 12) ernannt. Seit ist er als Leiter des Polizei-Bezirksreviers tätig. In der Regelbeurteilung zum Stichtag 1. September 1998 erhie…
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