BVerwG 6 C 42.06 - Urteil
am 10.03.2008 von http://www.bverwg.deMarktdefinition, Marktregulierung, Regulierungsverpflichtung, Zugang, Zugangsverpflichtung, Transparenzverpflichtung, getrennte Rechnungsführung, Klagebefugnis, Antrag, …
BVerwG 6 C 15.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Marktdefinition; Marktanalyse; Beurteilungsspielraum; Terminierung; Mobilfunkterminierung; Mobilfunk; Marktmacht; Nachfragemacht; Regulierungsverfügung; Regulierungsverpflichtung; Zugang; Zusammenschaltung; Kollokation; Gleichbehandlung; ...
BVerwG 6 C 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Missbrauchsaufsicht; besondere Missbrauchsaufsicht; beträchtliche Marktmacht; Regulierung; Marktregulierung; Marktdefinitionsverfahren; Marktanalyseverfahren; Duldungsvereinbarung.
Wechsel von der Zusammenveranlagung zur getrennten Veranlagung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird in dem Rechtsstreit zwischen FA und einem Ehegatten um die Zulässigkeit eines Antrags auf getrennte Veranlagung das FA gerichtlich verpflichtet, den Ehegatten getrennt zu veranlagen, erstreckt sich diese im Tenor des Urteils ausgesprochene Verp
BVerwG schickt Telekom-Konkurrenten zur Bundesnetzagentur
blog ::: medienrecht-informationen / Erfolglos blieben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mehrere Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom, mit denen diese erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierun
BVerwG 9 A 22.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Verwaltungsrechtsweg; erweiterte Prüfungskompetenz; Klagebefugnis; Schutznormen; eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Bestandskraft; Ausschlusswirkung; Duldungspflicht; enteignungsrechtliche Vorwirkung; Planfeststellungsvorbehalt; ...
BVerwG 6 B 2.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Prozesskostenhilfe; Ablehnung; Überprüfung durch das Revisionsgericht; Gehörsrüge; erfolgreicher Widerspruch; Abhilfe; Rücknahme; Ermessen; Treu und Glauben; Formenmissbrauch; Einberufungsbescheid, fiktiver Zugang.
BVerwG 6 C 25.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Klagebefugnis; Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl; Beteiligung an den Kosten des Teilnehmeranschlusses; Gemeinschaftsrechtskonformität des Anschlusskostendefizits; ...
BVerwG 6 C 24.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Klagebefugnis; Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl; Beteiligung an den Kosten des Teilnehmeranschlusses; Gemeinschaftsrechtskonformität des Anschlusskostendefizits; ...
OLG Celle: Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten
domainundrecht.de / JurPC: OLG Celle, Urteil vom 19.01.2006 (Az.: 13 U 191/05) “Die Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ergibt sich nicht ohne weiteres daraus, dass Tochtergesellschaften von Mitgliedern des Wettbewerbsverbands in
BVerwG 3 B 133.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Wasser; Fernwasser; Wasserversorgung; Fernwasserversorgung; Vermögenszuordnung; Beteiligungsanspruch; Klagebefugnis; subjektive Rechte; Rücknahme eines Verwaltungsakts.
BVerwG: Klagen auf telekommunikations-rechtliche Regulierung abgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mehrere Klagen abgewiesen, mit denen Wettbewerber der Deutschen Telekom erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierung zusätzliche Ver
BVerwG 1 C 33.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Ausweisung; Ausweisungsermessen; Ausweisungswirkungen; Ermessen; Rücknahme; Rücknahmeanspruch; Rücknahmeermessen; Unionsbürger; Verhältnismäßigkeit; Vier-Augen-Prinzip.
