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BVerwG 6 C 35.06 - Urteil

am 19.11.2007 von http://www.bverwg.de

Die Klägerin betreibt ein öffentliches Telekommunikationsnetz. In mehreren Beschlüssen der Regulierungsbehörde für Post …

BVerwG 6 C 38.06 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin betreibt ein öffentliches Telekommunikationsnetz. In mehreren Beschlüssen der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (jetzt Bundesnetzagentur), ...

BVerwG 6 C 37.06 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin betreibt ein öffentliches Telekommunikationsnetz. In mehreren Beschlüssen der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (jetzt Bundesnetzagentur), ...

BVerwG 6 C 36.06 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin betreibt ein öffentliches Telekommunikationsnetz. In mehreren Beschlüssen der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (jetzt Bundesnetzagentur), ...

VG Frankfurt a.M.: Kein Schutz des Fernmeldegeheimnisses für E-Mails am Arbeitsplatz

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) richtete mit Bescheid vom 18.4.2007 ein Auskunfts- und Vorlageersuchen an die Klägerin, die Firma Merck KGaA. Sie sei bei Ermittlungen einer ausländischen Wertpapieraufsichtsbehörde um M

Aus RegTP wird Bundesnetzagentur

IT-Blawg / Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Ge

Lexikon: Bundesnetzagentur

Telemedicus / Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist eine Regulierungsbehörde für die Bereiche Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Bundesnetzagentur vollständig lesen

OVG NRW: Kein Anspruch auf bestimmte 0190-Nummer

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG NRW (Beschl. v. 17.01.2005 - Az.: 13 A 2251/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten 0190-Rufnummer besteht.Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte der Klägerin eine bes

Wenn der Weihnachtsbaum die Solaranlage verschattet …

RECHTaktuell / Kein Naturschutz auf Kosten der Natur! - Das könnte das Motto sein, unter dem das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 19.02.2008 steht. Folgendes Problem hatte es gegeben: Neben dem Gebäude des Klägers stand ein großer schattenwerfende

Kfz-Versicherung als Urheberrechtsverletzer

LawBlog / Die Bilder von einem zerbeutelten Unfallauto sind vielleicht schnell gemacht, sicher auch nicht besonders hübsch anzuschauen - aber gleichwohl fallen sie unter den Schutz des Urheberrechts. Ein Sachverständiger als Fotograf kann daher Unterlassung

Durchsuchungen wegen Verdachts auf Betrug und Kursmanipulation

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Lübeck haben in Norddeutschland über 20 Geschäftsräume und Privatwohnungen wegen Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges und der Kursmanipulation durchsu

So schnell, wie es die Straße hergibt

Rechtslupe / Die moderne Automobiltechnik schreitet immer weiter voran. Doch so ausgefeilt die Federung heutiger Fahrzeuge auch sein mag: Der Fahrer sollte auch immer den Straßenuntergrund im Auge behalten, wenn er aufs Gaspedal tritt. Beschädigt er nämlich se

Gleichbehandung: unternehmensweit bei Lohnerhöhung

JuracityBlog / Erhöht ein Unternehmen die Löhne für Arbeitnehmer in mehrere Betrieben einheitlich (im entschiedenen Fall um 2,1 %), darf ein einzelner Betrieb davon nicht ausgenommen werden, so das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 03.12.2008 - 5

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