BVerwG 6 C 34.06 - Urteil
am 19.11.2007 von http://www.bverwg.deMissbrauchsaufsicht; besondere Missbrauchsaufsicht; beträchtliche Marktmacht; Regulierung; Marktregulierung; …
BVerwG: Missbrauchsaufsicht bei der Telekommunikation
Telemedicus / Nach einem aktuellen Urteil (Az. 6 C 21.06) des Bundesverwaltungsgerichts unterliegen Telekommunikationsmärkte nur dann einer besonderen Missbrauchsaufsicht durch die Bundesnetzagentur, wenn es sich um von dieser Behörde definierte und analysi
BVerwG 6 C 42.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Marktdefinition, Marktregulierung, Regulierungsverpflichtung, Zugang, Zugangsverpflichtung, Transparenzverpflichtung, getrennte Rechnungsführung, Klagebefugnis, Antrag, Verwaltungsantrag, Ermessen, Regulierungsermessen, Beurteilungsspielraum.
BVerwG: Klagen auf telekommunikations-rechtliche Regulierung abgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mehrere Klagen abgewiesen, mit denen Wettbewerber der Deutschen Telekom erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierung zusätzliche Ver
10. RStV liegt im Entwurf vor
Telemedicus / Der zehnte Änderungsvertrag zum Rundfunkstaatsvertrag liegt nun vor. Der RStV befasst sich seit März 2007 nicht nur mit der Regulierung von Radio und Fernsehen, sondern auch mit Medienangeboten im Internet, den sogannten „Telemedien&ldqu
BVerwG 6 C 15.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Marktdefinition; Marktanalyse; Beurteilungsspielraum; Terminierung; Mobilfunkterminierung; Mobilfunk; Marktmacht; Nachfragemacht; Regulierungsverfügung; Regulierungsverpflichtung; Zugang; Zusammenschaltung; Kollokation; Gleichbehandlung; ...
Mobilfunktarife: Klagen der Netzbetreiber abgewiesen
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Klagen der Mobilfunknetzbetreiber T Mobile, Vodafone, E Plus und O2 abgewiesen, die sich gegen die Regulierung der sog. Terminierungsentgelte richteten. Bei den umstrittenen Terminierungsentgelten handelt e
Klage der Telekom weitgehend abgewiesen
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur weitgehend bestätigt, in der diese Behörde der Deutschen Telekom AG Verpflichtungen in Bezug auf Anschlüsse und Verbindungen im Festnetzbereich a
BVerwG 6 C 28.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einberufungsbescheid; Zurückstellung; besondere Härte; Berufsausbildung; Meisterprüfung; Vorbereitungskurs; Erledigung in der Hauptsache; einseitige Erledigungserklärung durch den Kläger.
Verwaltungsgericht Köln : Terminierungsentgelte im Mobilfunk unterliegen keiner Vorab-Regulierung Bundesnetzagentur zieht weiter nach Leipzig
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Köln, Urteile vom 1.03.2007 und 8.03.2007 - Az. 1 K 3918/06 u.a. Die Entgelte für die Zustellung eines Telefonats ins Mobilfunknetz (Terminierung) un-terliegen nicht der Vorab-Regulierung durch die Bundesnetzagentur. Dies entschied das
Telefon-Festnetz: Klage der Telekom weitgehend abgewiesen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur weitgehend bestätigt, in der diese Behörde der Deutschen Telekom AG Verpflichtungen in Bezug auf Anschlüsse und Verbindungen im Festnetzbereich a
Bundesregierung: Deckelung von Abmahnkosten und urheberrechtlicher Auskunftsanspruch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Produktpiraterie nimmt ständig zu, richtet beträchtliche wirtschaftliche Schäden an und vernichtet Arbeitsplätze. Der Schutz von kreativem Schaffen ist gerade für die Deutsche Wirtschaft in einem rohstoffarmen Umfeld von herausragender Bedeutung
BVerwG 3 B 52.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Betriebsprämie; Referenzwert; besondere Lage; Investition; Investitionsplan; Streitwert.
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