BVerwG 6 C 23.06 - Urteil
am 10.08.2007 von http://www.bverwg.deFuckparade 2001; Versammlungseigenschaft; Gesamtgepräge einer …
FUCKPARADE
DPMS INFO / Seit 1997 gibt es die Fuckparade als Gegenbewegung zur Loveparade. Im Gegensatz zur Loveparade fand die Fuckparade durchgehend über all die Jahre hinweg statt. Noch mehr als die Veranstalter der Loveparade hatten und haben die Organisatoren der Fuc
Fuckparade 2001 war eine politische Versammlung
DPMS INFO / Das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig hat entschieden, dass die 2001 veranstaltete Fuckparade als Demo eine rechtmäßige politische Versammlung war, die von dem einschlägigen Vorschriften des Versammlungsgesetzes gedeckt war, heißt es i
BVerwG 5 C 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten, im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Integrationshelfers für den Besuch einer integrativ unterrichtenden Mittelschule im Schuljahr 2001/2002 ab dem 9. August 2001 zu über
BVerwG 3 C 41.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten über die Höhe des Gesamtbetrages der Erlöse, die dem Träger des beigeladenen Krankenhauses für das Jahr 2001 zustehen. 2Am 10. Dezember 2001 fanden zwischen den Beteiligten Pflegesatzverhandlungen statt. Hierzu ha
BVerwG 6 C 1.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der am 19. Mai 1982 geborene Kläger legte im Sommer 2001 die Reifeprüfung ab. Er beantragte mit Schreiben vom 12. Oktober 2001, ihm zunächst für ein Jahr das Verlassen der Bundesrepublik Deutschland zu gestatten. Er habe kurzfristig die Mög
BVerwG 6 C 8.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist ein Unternehmen, das u.a. Tiefbauarbeiten durchführt. In der Zeit von November 2000 bis September 2001 verlegte sie im Gebiet der Beklagten Kabel für Telekommunikationslinien im öffentlichen Straßengrund.1 Mit Bescheid vom
BVerwG 2 B 15.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen, weil eine Divergenz des Berufungsurteils zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2008 BVerwG 2 C 49.07 besteht und das Berufungsurteil darauf auch beruht.
BVerwG 2 B 7.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen. Das Berufungsurteil weicht in einem es tragenden Rechtssatz von dem Urteil des Senats vom 1. September 2005 BVerwG 2 C 24.04 NVwZ 2006, 352 = Buchholz 240 § 40 BBesG Nr. 3 ab.
BVerwG 1 WB 39.08, BVerwG 1 WB 40.08, BVerwG 1 WB 41.08, BVerwG
Bundesverwaltungsgericht / Rechtsweg für Streitigkeiten nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz; Antragsbefugnis; Vertrauensperson; organschaftliches Modell; Feststellungsinteresse im Streitigkeiten nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz.
Abschreibung bei gemischter Schenkung
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist ein erworbenes Zweifamilienhaus-Grundstück in zwei eigenständige Wirtschaftsgüter bildende Gebäudeteile (fremdvermietete Wohnung sowie einem Wohnungsberechtigten überlassene Wohnung) aufzuteilen, so ist die von den Vertragsparteien vorgenomm
Veranstaltung: Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz
MarkenBlog / Das Forum- Institut für Management lädt am Donnerstag, den 29. September 2005 zu einer Markenrechts-Tagung zu aktuellen Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in Köln ein. Tagungsort: Hotel im Wasserturm Programm
BVerwG 4 A 3001.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Anhörungsrüge hat keinen Erfolg. Zu Unrecht machen die Kläger geltend, der Senat habe im Urteil vom 24. Juli 2008 BVerwG 4 A 3001.07 ihren Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt.
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