BVerwG 6 C 22.06 - Urteil
am 26.10.2007 von http://www.bverwg.deVersammlungseigenschaft; Informationsstand; Einbeziehung …
BGH: Einbeziehung von mehreren AGB in Verträge
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: I ZR 65/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Einbeziehung von mehreren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen Vertrag wirksam ist.Dies haben die höchsten deutschen Zivilrichter bejaht:Die Einbeziehung mehr
BVerwG 9 B 46.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf alle Revisionszulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat - auch unter Einbeziehung ihres erst nach Ablauf ...
BVerwG 5 B 7.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unbegründet. Das Beschwerdevorbringen führt in Bezug auf den hier allein im Streit stehenden Anspruch des Klägers auf Erteilung eines Aufnahmebescheides und Einbeziehung seiner Ehefrau in diesen Bescheid auf ...
BVerwG 3 C 30.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin begehrt die Gewährung einer höheren Entschädigung unter Einbeziehung der auf dem Grundstück vor der letzten Einheitswertfestsetzung erfolgten Bebauung.1 Der Einheitswert für das als Gartengrundstück eingestufte Grundstück w
BVerwG 5 C 14.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Das Verfahren betrifft die Frage, ob ein erst nach der Ausreise der volksdeutschen Bezugsperson geborener Abkömmling (hier: Enkel) einen Anspruch auf nachträgliche Einbeziehung in den Aufnahmebescheid der Bezugsperson haben kann.1 Die Großmu
BVerwG 3 C 37.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen die Einbeziehung von Zinsen auf eine sukzessive ausgezahlte DDR-Entschädigung in eine vom Beklagten festgesetzte Rückzahlungsverpflichtung.1 Die Klägerin ist Erbin ihres im Jahre 1969 verstorbenen Vaters, der
BVerwG 7 B 23.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Senat entscheidet über das Ablehnungsgesuch, ohne dienstliche Äußerungen der abgelehnten Richter gemäß § 54 Abs. 1 VwGO, § 44 Abs. 3 ZPO einzuholen, denn der Sachverhalt ist geklärt (vgl. Beschluss vom 8. März 2006 BVerwG 3 B 182.05 juri
BVerwG 3 C 46.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Restitution, öffentliche; Rückübertragung; Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Identität; Rechtsnachfolge; Funktionsnachfolge; Belegenheitsprinzip; Stadtgüter Berlin.
BVerwG 3 C 43.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Restitution, öffentliche; Rückübertragung; Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Identität; Rechtsnachfolge; Funktionsnachfolge; Belegenheitsprinzip; Stadtgüter Berlin.
BVerwG 3 C 51.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Eisenbahn; Eisenbahninfrastruktur; Eisenbahninfrastruktureinrichtung; Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Eisenbahnverkehr; Eisenbahnverkehrsunternehmen; Schienenweg; Betrieb; dauernde Einstellung des Betriebes; ...
BVerwG 2 C 10.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Beamtin, Rektorin einer Grundschule, Führungserprobung, Divergenz zwischen Statusamt und Dienstposten während der Probezeit.
BVerwG 2 WD 4.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sexuelle Belästigung; Vorgesetzter; Fahrlässigkeit; Tatbestandsirrtum; körperliche Unversehrtheit; Persönlichkeitsrecht.
