BVerwG 6 C 15.07 - Urteil
am 18.06.2008 von http://www.bverwg.deMarktdefinition; Marktanalyse; Beurteilungsspielraum; Terminierung; Mobilfunkterminierung; Mobilfunk; Marktmacht; Nachfragemacht; Regulierungsverfügung; Regulierungsverpflichtung; Zugang; …
BVerwG 6 C 42.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Marktdefinition, Marktregulierung, Regulierungsverpflichtung, Zugang, Zugangsverpflichtung, Transparenzverpflichtung, getrennte Rechnungsführung, Klagebefugnis, Antrag, Verwaltungsantrag, Ermessen, Regulierungsermessen, Beurteilungsspielraum.
BVerwG 6 C 14.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Regulierungsverfügung, Zugang, Zugangsentgelt, Entgeltgenehmigungspflicht, Wettbewerb, Wettbewerber, Wettbewerbsunternehmen, Anfechtungsklage, Beiladung, notwendige Beiladung.
Verwaltungsgericht Köln : Terminierungsentgelte im Mobilfunk unterliegen keiner Vorab-Regulierung Bundesnetzagentur zieht weiter nach Leipzig
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Köln, Urteile vom 1.03.2007 und 8.03.2007 - Az. 1 K 3918/06 u.a. Die Entgelte für die Zustellung eines Telefonats ins Mobilfunknetz (Terminierung) un-terliegen nicht der Vorab-Regulierung durch die Bundesnetzagentur. Dies entschied das
Bundesverwaltungsgericht : Marktmacht: Telekom zur Ermöglichung von Preselection und Call-by-Call verpflichtet - Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur bestätigt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BVerwG, Urteil vom 29.10.2008 - Az. 6 C 38.07 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 29.10.2008 eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur weitgehend bestätigt, in der diese der Deutschen Telekom AG verschiedene Verpflichtungen in Bezug auf A
VG Köln: DTAG muss Mitbewerbern Zugang zur letzten Meile gewähren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit einem am 23. April 2008 verkündeten Urteil hat das Verwaltungsgericht Köln eine Klage der Deutschen Telekom AG gegen eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vom 27. Juni
Klage der Telekom weitgehend abgewiesen
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur weitgehend bestätigt, in der diese Behörde der Deutschen Telekom AG Verpflichtungen in Bezug auf Anschlüsse und Verbindungen im Festnetzbereich a
BVerwG: Deutsche Telekom muss weiterhin Call-by-Call und Preselection ermöglichen
Telekommunikation und Recht / Die Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur, die die Deutsche Telekom dazu verpflichtet hatte, ihren Kunden die so genannte Betreiberauswahl (Call-by-Call und Preselection) zu ermöglichen, wurde gestern vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG -
BVerwG 6 C 47.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Lizenz; Mobilfunklizenz; Netzbetreiber; Diensteanbieter; Gleichbehandlung; Diskriminierung; Schlechterstellung; Wettbewerb; vorstoßender Wettbewerb; innovatives Produkt; Produktinnovation; Fortsetzungsfeststellungsklage; Wiederholungsgefahr.
Bald mehr Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom?
Telemedicus / Nicht im Gegeneinander, sondern nur im Miteinander der Investitionen für den Breitbandnetzausbau werden wir das Optimale für die Kunden erreichen und gleichzeitig die wettbewerblich verursachte Dynamik beibehalten, zeigt sich der Präsident de
BNetzA: Marktanalyse und Regulierungsverfügung für ATM-Bitstromzugang
Kleinblog | David Klein / Die Bundesnetzagentur hat heute die endgültige Regulierungsverfügung gegenüber der DTAG wegen der Auferlegung von Verpflichtungen auf dem sagenumwobenen Markt Nr. 12 “Breitbandzugang für Großkunden” der Märk
Weihnachtsgeld: Gleichbehandlung und Maßregelungsverbot
JuracityBlog / Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat sich mit Urteil vom 15.05.2007, Az.: 2 Sa 181/06 mit dem Thema Weihnachtsgeld in Bezug auf Gleichbehandlung und gegenläufige betriebliche Übung befasst. (more...)
AG Elmshorn: Datenschutzrechtliche Einwilligung beim Mobilfunk-Vertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Elmshorn (Urt. v. 25.04.2005 - Az.: 49 C 54/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung bei Mobilfunk-Verträgen zu stellen sind.Der Kläger schloß bei der Beklagten, einem Mobilfunk-Anbi
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