BVerwG 6 B 72.04
am 28.07.2005 von http://www.bverwg.de
Die auf die Verfahrens- (1.) und die Grundsatzrüge (2.) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.1
1. Den Verfahrensfehler (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) einer Verletzung seines rechtlichen Gehörs (Art. 103 …
BVerwG 6 B 34.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die Grundsatzrüge gestützte Beschwerde (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...…
BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 2 B 47.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf alle Zulassungsgründe nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Die Beschwerde leitet rechtsgrundsätzliche Klärungsbedürftigkeit, Zulassungsgrund nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, ...…
BVerwG 4 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Die erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch.…
US Autobauern droht die Insolvenz
Rechtblog / Das Rettungspaket für die US Autobauer ist im Senat tatsächlich gescheitert. Damit wird wohl vor der der Amtseinführung Obamas nichts mehr passieren. GM hat sich bereits Berater für die drohende Insolvenz eingekauft. Ich weiß nicht ob es mutig…
Wissenschaftliche Blog-Artikel gesucht
Telemedicus / Das Wissenschafts-Café ist eine Metablog für Blogs mit wissenschaftlicher Ausrichtung. In Rechtswissenschaftlicher Hinsicht ist dort noch nicht viel los - und das, obwohl die juristische Blogszene wohl zu den aktivsten wissenschaftliche ausger…
BVerwG 8 B 59.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Weder kommt der Rechtssache die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) noch beruht das Urteil auf einem von der Beschwerde gerügten Verfahrensfehler (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO). 2…
Soft-Orthesen
Rechtslupe / Zum Ausgleich einer Behinderung sind von der gesetzlichen Krankenkasse Hilfsmittel zu gewähren. Zu diesen gehören auch einem jetzt veröffentlichten Urteil des Hessischen Landessozialgerichts auch sogenannte Soft-Orthesen. Die 1995 geborene Kläger…
Bewährungsstrafen für die Angels
Motorradrecht / Nach nur zwei Hauptverhandlungstagen ist das Verfahren, das als das größte “Rockerverfahren” in die Justizgeschichte eingehen wollte, rechtskräftig abgeschlossen: Elf der Angeklagten im Alter zwischen 32 und 47 Jahren erhielten Strafen…
Betriebliche Lotterie
Rechtslupe / Mit zwei Urteilen vom 2. September 2008 hat der X. Senat entschieden, wie in Zusammenhang mit betrieblichen Losveranstaltungen erzielte Preise einkommensteuerrechtlich einzuordnen sind. In der ersten Sache war der Kläger selbständiger Bezirksleiter…
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