BVerwG 6 B 40.05 - Beschluss
am 10.03.2006 von http://www.bverwg.de
1I. Die auf Grundsatz- (1.), Divergenz- (2.) und Verfahrensrügen (3.) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.
21. Der Kläger bringt sieben als grundsätzlich bedeutsam bezeichnete Rügen gegen die Nichtzulassung der Revision …
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 4 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Die erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch.…
BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...…
Streit in Koalition über Milliarden-Hilfen für Kliniken
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der Koalition gibt es Streit über das milliardenschwere Hilfspaket für die Krankenhäuser. Die Union wandte sich am Donnerstag gegen Pläne des Gesundheitsministeriums, das Sparpaket zu begrenzen. Ressortchefi…
Gericht schlägt Vorspann vor
Handakte WebLAWg / Im juristischen Streit um den Film “Der Baader- Meinhof-Komplex” hat das Kölner Landgericht den Prozessparteien einen Vorspann mit Zuschauer-Hinweisen als Lösung vorgeschlagen. Darin solle stehen, dass die in dem Film dargestellte Ersch…
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der…
Apple erweitert Klage gegen Psystar
medien-gerecht / Das Unternehmen Psystar hat vor einigen Wochen für Aufsehen erregt, weil sie PCs mit vorinstalliertem Mac OS X verkaufen. Das begehrte Betriebssystem von Apple ist jedoch sowohl technisch als auch rechtlich (jedenfalls nach den Lizenzbedingungen…
Gleicher Nerv für alle (Männerrechte): In Haft sollen alle schön intim viel reden dürfen…
Kanzlei Menschen und Rechte / Am 1. Dezember beklagte sich die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach auf einer Diskussion, die das Institut für Menschenrechte in Berlin organisiert hatte, am Rande auch darüber, dass “Menschenrechte” von…
Missachtete Menschenrechte
Handakte WebLAWg / Vor sechzig Jahren wagten die Vereinten Nationen mit ihrer historischen Erklärung den Neuanfang. Von der Idee blieb nicht viel übrig. Seit den Terroranschlägen 2001 wächst die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit; die Würde ist antastbar. (…
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