BVerwG 5 C 34.06 - Urteil
am 17.03.2008 von http://www.bverwg.deDie Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten, im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Integrationshelfers für den Besuch einer integrativ unterrichtenden Mittelschule …
BVerwG 5 C 20.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten, im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten eines Integrationshelfers zu übernehmen, den der Kläger für den Besuch einer integrativ unterrichtenden Grundschule ab dem Schuljahr …
BVerwG 3 C 41.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten über die Höhe des Gesamtbetrages der Erlöse, die dem Träger des beigeladenen Krankenhauses für das Jahr 2001 zustehen. 2Am 10. Dezember 2001 fanden zwischen den Beteiligten Pflegesatzverhandlungen statt. Hierzu ha…
BVerwG 2 C 21.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die im Jahre 1941 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Juli 2001 als Lehrerin im Dienste der Beklagten. Sie war im Schuljahr 2000/2001 mit 20 Unterrichts-Wochenstunden teilzeitbeschäftigt. Die ges…
BVerwG 5 C 29.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der im Jahr 1954 geborene Kläger ist seelisch behindert. Ab Februar 1998 erhielt er von der Beklagten Eingliederungshilfe gemäß §§ 39, 40, 41 BSHG durch stationäre Betreuung in einem Übergangswohnheim. Seit dem 15. November 2001 lebt der…
BVerwG 5 C 21.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Frage, ob einem Anspruch des Klägers auf Einbürgerung entgegensteht, dass er im Jahr 2001 eine Selbsterklärung: Auch ich bin ein PKKler unterschrieben hat.…
BVerwG 5 C 30.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die beteiligten Sozialhilfeleistungsträger streiten um die Erstattung von Eingliederungshilfe, die nach dem Bundessozialhilfegesetz für die Betreuung eines behinderten Kindes in einem heilpädagogischen Kindergarten gewährt worden ist, und zwar…
Bundesverfassungsrichterin Jaeger aus dem Amt geschieden Ernennung des neuen Verfassungsrichters
BVerfG / . Siehe auch: Entscheidung vom 17.08.2004, Entscheidung vom 14.08.2004, Entscheidung vom 03.08.2004, Entscheidung vom 28.07.2004, Entscheidung vom 13.07.2004, Entscheidung vom 20.04.2004, Entscheidung vom 03.03.2004, Entscheidung vom 14.01.2004, Ents…
BVerwG 6 C 8.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist ein Unternehmen, das u.a. Tiefbauarbeiten durchführt. In der Zeit von November 2000 bis September 2001 verlegte sie im Gebiet der Beklagten Kabel für Telekommunikationslinien im öffentlichen Straßengrund.1 Mit Bescheid vom…
BVerwG 3 B 60.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung des Klägers zur Rückzahlung von Lastenausgleichsleistungen.…
BVerwG 5 C 18.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine Internatsunterbringung in England im Rahmen der Gewährung von Jugendhilfe. 2Die am 1. Juni 1989 geborenen Klägerinnen sind Zwillinge. Bei beiden wurden cerebrale Dysfunktion bei…
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