BVerwG 5 C 23.06 - Urteil
am 16.07.2007 von http://www.bverwg.deFamiliäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch …
BVerwG 5 C 31.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität (aufgrund); ...…
Deutsch ins Grundgesetz
RA-Blog / Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat sich eine große Mehrheit der Delegierten dafür ausgesprochen, ein Bekenntnis zur deutschen Sprache ins Grundgesetz aufzunehmen. Artikel 22 GG soll wie folgt ergänzt werden: Die Sprache in der Bundesrepu…
LG Stuttgart: Verbotene Kopplungsangebote bei Online-Kredit-Vermittlung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Stuttgart (Urt. v. 18.06.2008 - Az.: 37 O 30/08 KfH) hatte zu entscheiden, ob bei der Zusendung von Online-Kredit-Anträgen der Vermittler auch weitere Produkte in seinem Anschreiben bewerben darf.Verbraucher baten online bei der Beklagten um …
Was ist Deutsch ?
Panorama / Diese Aufregung verstehe ich nicht. Was ist denn bitte Deutsch ? Schon bei der Frage der Rechtschreibung haben Kommissionen um Kommissionen getagt, sich das Hirn (soweit vorhanden) zermartert und heraus kam die schlimmste vorstellbare Verstümmelung …
Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch - und weiter ?
Panorama / Nehmen wir an, der Antrag wird umgesetzt, dann steht im GG Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch.Ein Satz, der nicht viel aussagt und nicht viel bewirkt. Denn welche Folgen leiten sich daraus ab ? Keine.Es gibt noch kein Gesetz zur Regelung der …
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
Prostitution und Putzen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Strafprozess dient zweifelsohne dem Erkenntnisgewinn. Eine Zeugin behauptete unlängst, man habe sie kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland zur Prostitution gezwungen. Sie habe das schrecklich gefunden und hätte lieber als Putzfrau gearbeitet…
BFH: Umsatzsteuer beim Vertrieb von Finanzdienstleistungen und Versicherungen
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 30.10.2008 - V R 44/07 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 120: “Mit Urteil vom 30. Oktober 2008 (V R 44/07) hat der Bundesfinanzhof (BFH) zu den Umsatzsteuerbefreiungen beim Vertrieb von Finanzdienstleistungen und von V…
Law-Podcasting.de: Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?.Inhalt: Der Pokerturnier-Boom in Deutschland hält ungebrochen an. Kaum ein Tag, an dem man nicht die Zeitung aufs…
Ärzte müssen über alternative Behandlungsmethoden aufklären
anwalt-kiel.com / Ein Arzt ist grundsätzlich verpflichtet, seine Patienten über Art und Risiko der von ihm gewählten Behandlungsmethode zu informieren. Gibt es eine gleichwertige, mit anderen Risiken verbundene Alternative, muss er diese dem Patienten ebenso mittei…
Anwälte und Ironie - zwei Welten?
Rechthaber / Das Handwerkszeug des Anwalts ist die Sprache. Ein subtiles Gespür für Texte, insbesondere den enthaltenen Primär- und Sekundärbotschaften ist unserer Profession eigen. Trotzdem, sicher ist sicher: Immerhin acht Kollegen fanden es…
LG Berlin: Mitstörerhaftung für Haftung für Google-Suchergebnisse auf eigener Webseite
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin hatte in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 08.07.2008 - Az.: 27 O 536/08) zu entscheiden, ob ein Webseiten-Betreiber, der die Suchergebnisse der bekannten Suchmaschine Google bei sich auf dem Portal einbindet, als Mitstörer haftet.Die Be…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
