BVerwG 5 C 19.04 - Urteil
am 29.12.2005 von Bundesverwaltungsgericht
I.
1Die 1951 geborene Klägerin zu 1, ihr 1976 geborener Sohn, der Kläger zu 2, und ihre 1981 geborene Tochter, die Klägerin zu 3, sowie der Ehemann der Klägerin zu 1 und Vater der Kläger zu 2 und …
BVerwG 5 C 19.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die 1951 geborene Klägerin zu 1, ihr 1976 geborener Sohn, der Kläger zu 2, und ihre 1981 geborene Tochter, die Klägerin zu 3, sowie der Ehemann der Klägerin zu 1 und Vater der Kläger zu 2 und 3 hatten unter dem 9. Februar 1991 ihre Aufnahm…
BVerwG 5 C 26.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die am 5. Dezember 1936 geborene Klägerin begehrt Eingliederungshilfe für ihre Betreuung in einer Behindertenwerkstatt. 2Die Klägerin hat bis 1993 in Hamburg gelebt. Am 10. Dezember 1993 teilte ein Krankenhausarzt der Beklagten mit, dass di…
BVerwG 1 C 29.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin begehrt ihre Anerkennung als Flüchtling nach § 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) im Hinblick auf eine ihr in der Türkei drohende Verfolgung wegen ihrer Religion.1 Die 1981 oder 1982 in Alarasch in Syrien geborene Klägerin…
BVerwG 5 C 28.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten um die Anrechnung des an die Eltern der Klägerin gezahlten Kindergeldes auf Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz an die Klägerin.1 Die 1973 geborene Klägerin ist aufgrund eines frühkindlichen Gehirnschadens dau…
BVerwG 5 C 10.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist 1955 in Rumänien geboren. Ihr Vater war ungarischer Volkszugehöriger, ihrer Mutter wurde durch das Landratsamt B. unter dem 18. Juli 1996 eine Bescheinigung als Spätaussiedlerin nach § 15 Abs. 1 BVFG erteilt.1 Die Klägeri…
BVerwG 1 C 29.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin wendet sich gegen eine von der Beklagten ausgesprochenen Abschiebungsandrohung für den Fall einer zukünftigen unerlaubten Wiedereinreise. 2Die im März 1978 geborene Klägerin, nach eigenen Angaben eine sierra-leonische Staat…
BVerwG 2 C 16.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin ist Oberamtsrätin im Dienst des Beklagten. Ihre Ehe wurde im Jahre 1998 geschieden. Sie ist ihrem früheren Ehemann nicht zum nachehelichen Unterhalt verpflichtet. Bei der Scheidung wurde ihr die elterliche Sorge für die gemein…
BVerwG 7 B 12.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, festzustellen, dass sie eine kirchliche Stiftung ist, sowie die Feststellung, dass das Personalvertretungsgesetz auf sie keine Anwendung findet. 2Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenh…
BVerwG 5 C 14.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger zu 1 und 2, Eheleute seit 1974, wenden sich gegen die Rücknahme ihrer Einbürgerung. Der im Jahre 1955 geborene Kläger zu 1 und die im Jahre 1962 geborene Klägerin zu 2 sind seit 1974 verheiratet.…
BVerwG 5 C 24.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung eines Kostenbeitrages für eine Maßnahme der Jugendhilfe.1 Der Beklagte gewährte dem 1982 geborenen Sohn der Klägerin für die Zeit vom 1. Januar 1995 bis zum 15. Juli 1996 Eingliederungshilfe fÅ
Behandlungsvertrag bei fehlendem Versicherungsschutz
Handakte WebLAWg / Die klagende Stadt ist Trägerin eines Krankenhauses, in dem die Tochter der Beklagten und ihres früheren Ehemannes stationär behandelt wurde. Im März 1999 brachte die Beklagte ihre Tochter zur stationären Behandlung in das Krankenhaus. Bei der…
BVerwG 2 A 4.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die im Jahre geborene Klägerin, Regierungsamtfrau beim Bundesnachrichtendienst, wendet sich mit ihrer Klage gegen eine Disziplinarverfügung, mit der ihr eine Geldbuße auferlegt worden ist. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes hat ge…
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