BVerwG 5 C 18.04 - Urteil
am 12.01.2006 von http://www.bverwg.de
I.
1Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine Internatsunterbringung in England im Rahmen der Gewährung von Jugendhilfe.
2Die am 1. Juni 1989 geborenen Klägerinnen sind …
BVerwG 6 C 19.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten darüber, ob der zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik geschlossene Einigungsvertrag einen Anspruch auf Umdiplomierung eines in der DDR erworbenen Diplomgrades gewährt. 2Die…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
BVerwG 2 WD 13.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Pflicht zum Gehorsam konnte am Vormittag bzw. Mittag des 4. Februar 2002 noch nicht verletzt werden, weil § 11 Abs. 1 Satz 2 SG auf den Zeitpunkt der Ausführung des Befehls abstellt, der Brigadebefehl jedoch erst am Abend Teilnahme an der Inf…
BVerwG 8 C 9.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger begehren die Feststellung ihrer Berechtigung nach dem Vermögensgesetz sowie ihres Anspruchs auf Auskehr des Erlöses aus der investiven Veräußerung der Grundstücke G.straße 13 bis 15 in P.-B., jetzt eingetragen im Grundbuch von B…
BVerwG 4 A 32.02 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 21. Oktober 2002 für den Neubau der Autobahn A 38 von der Anschlussstelle der Bundesstraße B 27 bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Thüringen. Die Klägerin zu 1 ist…
BVerwG 4 A 4.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 20. Dezember 2002 für den Neubau der Bundesautobahn A 38 in dem in Thüringen liegenden Teilabschnitt von der Landesgrenze zu Nied…
BVerwG 3 C 45.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Zuordnung mehrerer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in der Gemarkung G. (Brandenburg). 2Die Grundstücke wurden im Rahmen der Bodenreform mit Bodenreformurkunde vom 29. März 1946 dem Großvater der Bei…
BVerwG 3 C 43.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Zuordnung mehrerer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in der Gemarkung G. (Brandenburg). 2Die Grundstücke wurden im Rahmen der Bodenreform mit Bodenreformurkunde vom 29. März 1946 dem Großvater der Bei…
BVerwG 3 C 44.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Zuordnung mehrerer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in der Gemarkung G. (Brandenburg). 2Die Grundstücke wurden im Rahmen der Bodenreform mit Bodenreformurkunde vom 29. März 1946 dem Großvater der Bei…
BVerwG 3 C 46.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Zuordnung mehrerer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in der Gemarkung G. (Brandenburg). 2Die Grundstücke wurden im Rahmen der Bodenreform mit Bodenreformurkunde vom 29. März 1946 dem Großvater der Bei…
BVerwG 3 C 48.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Zuordnung mehrerer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in der Gemarkung G. (Brandenburg). 2Die Grundstücke wurden im Rahmen der Bodenreform mit Bodenreformurkunde vom 29. März 1946 dem Großvater der Bei…
BVerwG 3 C 42.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beteiligten streiten um die Zuordnung mehrerer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in der Gemarkung G. (Brandenburg). 2Die Grundstücke wurden im Rahmen der Bodenreform mit Bodenreformurkunden im Jahre 1946 den Groß- bzw. Urgroßelt…
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