BVerwG 5 C 10.05 - Urteil
am 05.12.2007 von http://www.bverwg.deAnschlussförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von Verwaltungsakten durch Revisionsgericht; Aufwendungshilfen im sozialen Wohnungsbau (Berlin); …
Schlechte Aussichten für Anschlussförderung im Berliner Sozialen Wohnungsbau
Lichtenrader Notizen / Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat am 13. April 2005 – VerfGH 17 A/05 – einen Eilantrag abgelehnt, eine vorläufige Fortführung der finanziellen Förderung bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über eine noch zu
BVerwG entscheidet über Anspruch auf Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau Berlin
Anwalt bloggt / In seinem Urteil vom 11. Mai 2005 hat das BVerwG in dem Verfahren 5 C 10.05 entschieden, dass einen Anspruch des klagenden Wohnungsbauunternehmens auf Anschlussförderung für den sozialren Wohnungsbau durch das Land Berlin nicht besteht. Das beklagt
BVerwG 3 B 107.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Vermögenszuordnungsrecht; Vermögensbegriff; Zuordnung von Verbindlichkeiten; Objektbezug der Verbindlichkeiten; Grundmittelkreditvertrag; komplexer Wohnungsbau; Finanzierung von Wohnbaumaßnahmen.
Studentenmensa
Blickpunkt Recht & Steuern / Erfüllen die Umsätze aus der Abgabe von Mahlzeiten an Studenten durch eine Einrichtung des öffentlichen Rechts, der die soziale Betreuung und Förderung der Studenten obliegt (Studentenwerk), nicht die Voraussetzungen des § 4 Nr. 23 UStG 1993, si
Studentenmensa
Blickpunkt Recht & Steuern / Erfüllen die Umsätze aus der Abgabe von Mahlzeiten an Studenten durch eine Einrichtung des öffentlichen Rechts, der die soziale Betreuung und Förderung der Studenten obliegt (Studentenwerk), nicht die Voraussetzungen des § 4 Nr.
LG Berlin: Haftung für Google AdWords; Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: 15 O 560/06) hatte über die Haftung für Google AdWords zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte das allgemeine Keyword Möbel gebucht. Durch die Wahl der Option weitgehend passende Keywords erschien bei Eing
BVerwG 3 C 47.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Personenbeförderung; Beförderungsunternehmen; OPNV; Ausbildungsverkehr; Schülerbeförderung; Ausgleich; Ausgleichsanspruch; Personen-Kilometer; Zeitfahrausweis; Jahreskarte; Monatskarte; Abonnement; Rückwirkung.
BVerwG 6 B 2.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Prozesskostenhilfe; Ablehnung; Überprüfung durch das Revisionsgericht; Gehörsrüge; erfolgreicher Widerspruch; Abhilfe; Rücknahme; Ermessen; Treu und Glauben; Formenmissbrauch; Einberufungsbescheid, fiktiver Zugang.
Deutsche Traditionsunternehmen und das Mediamarkt-Image
Andere Ansicht / Es gibt deutsche Traditionsunternehmen, die sind eine Institution. Souverän, verlässlich, qualitativ hochwertig mit ihren Produkten und Dienstleistungen. Felsen in der rauhen Brandung des globalisierten Marktes. Stützpfeiler eines sozialen Frieden
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