BVerwG 5 B 56.08 - Beschluss
am 02.09.2008 von http://www.bverwg.deDie Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen …
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 5 B 79.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 7 BN 3.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).
BVerwG 8 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Weder kommt der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), noch liegt ein Verfahrensfehler vor, auf dem das Urteil beruhen kann (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO).
BVerwG 2 B 27.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Die angestrebte Entscheidung erscheint geeignet, zur Klärung der Frage beizutragen, ...
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
BFH: Einstweilige Rechtsschutzverfahren über Anerkennung von Verlusten aus Filmfonds zur weiteren Aufklärung an FG zurückverwiesen
STEUERRECHT / BFH-Beschluss vom 06.11.2008 - IV B 126/07 BFH-Beschluss vom 06.11.2008 - IV B 127/07 Pressemitteilung Nr. 116 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschlüssen vom 6. November 2008 IV B 126/07 und IV B 127/07 zwei Ver
ElektroG: Kostenverordnung nach Ansicht des VGH Bayern unwirksam
IT-Rechtsinfo / Die Unwirksamkeit der Elektro- und Elektronikgeräte-Kostenverordnung (ElektroGKostV) kann nun zu einer Rechtswidrigkeit der zu erlassenen Kostenbescheide führen. Zwar sind die inzwischen rechtskräftig gewordenen Kostenbescheide nicht mehr anfechtb
OLG Köln: Gegenstandswert von 3.000,00 EUR für einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 09.10.2008, Az. 6 W 123/08 §§ 18, 30, 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2 S. 1, 33 Abs. 1 RVG, § 31 Abs. 3 KostO Das OLG Köln hat darauf hingewiesen, dass für den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch ein Gegenstandswert von 3.000,00
BVerwG 4 B 26.05
Bundesverwaltungsgericht / G r ü n d e : Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg. Das angegriffene Urteil betrifft die Beseitigungsanordnung. Die bauliche Anlage ist nach der Au
Kurz verlinkt: Google Analytics - Verstoß gegen LandesdatenschutzG?
IP|Notiz / Ein interessanter Artikel erschien gestern bei den Kollegen auf “heise-online”. Der Landtag in NRW verzichtet künftig auf Google Analytics. Die Daten wurden von Google in die USA übermittelt und dort ausgewertet. Nach § 17 des LDSG
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