BVerwG 5 B 53.07 - Beschluss
am 19.11.2007 von http://www.bverwg.deDie Beschwerde ist weder hinsichtlich des Zeitraums bis zum 31. Dezember 1998 noch hinsichtlich des …
BVerwG 5 B 17.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist weder hinsichtlich des Zeitraums bis zum 31. Dezember 1998 noch hinsichtlich des Zeitraums ab 1. Januar 1999 begründet.
BVerwG 5 B 29.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist weder hinsichtlich des Zeitraums bis zum 31. Dezember 1998 noch hinsichtlich des Zeitraums ab 1. Januar 1999 begründet.
Entgeltordnung zum TVÖD oder Vergütungsordnung des BAT
JuracityBlog / Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) ist im September 2005 ohne eine Entgeltordnung in Kraft getreten. In der Entgeltordnung werden die abstrakten Tätigkeitsmerkmale den Entgeltgruppen zugeordnet, um eine Eingruppie
Blatt: 65 Gasversorger senken Preise um 4,8 Prozent im Schnitt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der stark gesunkene Ölpreis veranlasst einem Zeitungsbericht zufolge jetzt immer mehr Gasversorger zu Preissenkungen. Zum 1. Dezember und 1. Januar senken insgesamt 65 der bundesweit rund 750 Gasversorger die Tarife um bis zu
BGH: Wirksamkeit Ausschluss des Versorgungsausgleichs im Ehevertrag
familienrecht-muenchen.info / BGH Urteil vom 9.7.2008 XII ZR 6/07 a) Ein im Ehevertrag kompensationslos vereinbarter Ausschluss des Versorgungsausgleichs ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn die Ehegatten bei Abschluss des Vertrags bewusst in Kauf nehmen, dass die Ehefrau
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi
Das hässlichste Gebäude der Welt steht hier in Boston
medien-gerecht / So hat es jedenfalls eine Jury der Internetseite Virtualtourist.com entschieden: Die Boston City Hall Boston City Hall - Foto: Bobak Ha'Eri 2007 Lizenz: CC-BY-SA-2.5 Die City Hall ist Teil des “Government Centers” in der Innenstadt
BVerwG 2 B 141.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung i.S.d. § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen Abweichung der Berufungsentscheidung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs gestützte Beschwerde ist unbegründet.
BVerwG 2 B 2.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung i.S.d. § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen Abweichung der Berufungsentscheidung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs gestützte Beschwerde ist unbegründet.
Ein Buch wird zum Skandal
Handakte WebLAWg / Marco W. hat seine Zeit in türkischer Untersuchungshaft schriftlich festgehalten. Der Veröffentlichungstermin stand bereits fest, nur seine Verteidiger wussten bis Mittwoch nichts davon. Ein Anwalt hat daraufhin sein Mandat niedergelegt. Ob Passag
Werbung mit Preisnachlass und Irreführung des Verbrauchers
Rechtsanwalt News / Der BGH hat mit Urteil vom Urteil des I. Zivilsenats vom 20.11.2008 - I ZR 122/06 - weitere Ausführungen dazu gemacht, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen mit generellen Preisnachlässen werben darf. Die Beklagte warb mit dem Werbe
Die Wellen schlagende Krawatte
Roben-Blog / Am 25.11.2008 greift das SWR-Studio Mannheim die dort anhängige Krawattenleier auf, die so langsam lästig wird. Da quängelt nun ein Anwalt rum, er würde sich beengt, ja gar gewürgt fühlen. Naja, er kann ja selbst entscheiden, wie eng er seine
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