BVerwG 5 B 187.06
am 07.12.2007 von http://www.bverwg.de
Jurist & Technik ...
RA J. Melchior, Wismar / Für den 27. August ist eine Anhörung beim Bundesinnenministerium zum Thema Online-Schnüffelei geplant. Die SPD will dort immerhin 45 Fragen stellen. Dieser Fragenkatalog dürfte den OSM und seine Berater durchaus ins Schwitzen bri
Der Blick von außen
JURAAA!DE / Manchmal ist es ganz interessant zu lesen, wie das Ausland die innenpolitischen Entwicklungen in Deutschland kommentiert. Besonders natürlich in dieser Woche. Hier eine Auswahl: » H. Kissinger: A new generation in Germany Int
Der Blick von außen
JURAAA!DE / Manchmal ist es ganz interessant zu lesen, wie das Ausland die innenpolitischen Entwicklungen in Deutschland kommentiert. Besonders natürlich in dieser Woche. Hier eine Auswahl: » H. Kissinger: A new generation in Germany Int
Wunderwaffe RSS
JURAAA!DE / Für die meisten wahrscheinlich ein alter Hut, aber ich hatte bisher nicht bemerkt, dass sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundesverfassungsgericht eigene RSS-Feeds anbieten: » BGH - Pressemitteilungen » BVerfG - Pressemitteilungen
Video: Larry Lessig über Kreativität und Urheberrecht
Archivalia (Archivrecht) / http://www.ted.com/talks/view/id/187 Eine brillante Präsentation (mit einem genialen Jesus-Video-Zitat), der man auch mit mittelmäßigen Englischkenntnissen gut folgen kann.
“Second Life”: Ist Sex mit virtuellen Kindern strafbar?
Vier Strafverteidiger / Die niederländische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Kinderpornografie im Onlinespiel «Second Life». Und sie muss die Frage klären, ob «Sex mit virtuellen Kindern» strafbar ist. In dem Onlinespiel «Second Life
Beamtenrecht: Eilrechtschutz vor Konkurrentenklage ist immer notwendig, aber nicht immer erfolgreich!
JuracityBlog / Der Beamte ist einer negativen Beförderungsentscheidung nicht schutzlos ausgeliefert. Der Rechtschutz ist in dieser Situation umfangreich ausgestaltet. Indes kann hier viel falsch gemacht oder versäumt werden. Ein grundsätzlicher Anspr
Schäubles „Mangel an Substanz
RA J. Melchior, Wismar / Was in der ZEIT über W.i.b.a.S.’ Meinung über die Diskussion seiner Schnüffelpläne zu lesen war, ist an Arroganz, Verblendung und Überheblichkeit wohl kaum noch zu überbieten: „Schäuble hatte zuvor be
Einamliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
Einmaliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
IP|Notiz / Auch ein urheberrechtliches Urteil des BGH, das ebenfalls am 17. Juli 2008 erging (Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05), wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Dabei ging es um die Reichweite des § 95a UrhG, der den Schutz technischer Maßnahmen, a
CSU schließt Reihen hinter Seehofer
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Gut eine Woche nach dem Machtverlust in Bayern hat die CSU Horst Seehofer als neuen starken Mann in Stellung gebracht. Die Landtagsfraktion kürte den designierten Parteichef am Mittwoch zum Kandidaten für das Amt d
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