BVerwG 5 B 184.07
am 07.12.2007 von http://www.bverwg.de
Die europäischen NOKs erzielen Einigung in der Frage des Olympia Boykotts
SPORTRECHT / Alle 49 europäischen Nationalen Olympischen Komitees (ENOC) haben ihren Start bei den Sommerspielen in Peking angekündigt. Gleichzeitig wurde vom Internationalen Olympischen Komitee eine klare Leitlinie zum Thema Menschenrechte und Meinungsfreiheit
BVerwG 1 WB 39.08, BVerwG 1 WB 40.08, BVerwG 1 WB 41.08, BVerwG
Bundesverwaltungsgericht / Rechtsweg für Streitigkeiten nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz; Antragsbefugnis; Vertrauensperson; organschaftliches Modell; Feststellungsinteresse im Streitigkeiten nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz.
HABM: britische Anmelder
MarkenBlog / Rangliste der britischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. GLAXO GROUP LIMITED (767) Reckitt & Colman (Overseas) Limited (268) Scottish & Newcastle plc (245) SmithKline Beecham p
Union macht das Bier billiger
Andere Ansicht / CSU will Bier billiger machen Die Mehrwertsteuer muss erhöht werden, darüber sind sich CDU und CSU einig. Aber schon fällt den Christsozialen eine wichtige Ausnahme ein: Da Bier in Bayern Bier ohnehin als Grundnahrungsmittel gilt, könne man auc
BVerwG 1 WB 58.06 / BVerwG 1 WB 64.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Maßnahme; Beschwer; Einsatz von Sanitätssoldaten für die Lagersicherung; Afghanistan.
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kopftuchverbot in Baden-Württemberg
karay.de / Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an baden-württembergischen Schulen ist mit dem Grundgesetz vereinbar, so entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 24.06.04 ( Az.: BVerwG 2 C 45/03) und wies die Klage von Fereshta Ludin als letzte Instan
Beamtenrecht: Eilrechtschutz vor Konkurrentenklage ist immer notwendig, aber nicht immer erfolgreich!
JuracityBlog / Der Beamte ist einer negativen Beförderungsentscheidung nicht schutzlos ausgeliefert. Der Rechtschutz ist in dieser Situation umfangreich ausgestaltet. Indes kann hier viel falsch gemacht oder versäumt werden. Ein grundsätzlicher Anspr
Schäubles „Mangel an Substanz
RA J. Melchior, Wismar / Was in der ZEIT über W.i.b.a.S.’ Meinung über die Diskussion seiner Schnüffelpläne zu lesen war, ist an Arroganz, Verblendung und Überheblichkeit wohl kaum noch zu überbieten: „Schäuble hatte zuvor be
Einamliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
Einmaliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
13jährige virtuell zerstückelt, vergewaltigt - und Strafrecht hilft nicht?
RechtReal / Der WDR berichtet über den Fall einer 13jährigen, die als Prostituierte in Second Life Linden-Taschengeld verdiente.So wurde Barbara von ihren virtuellen Freiern nicht nur zu derben sexuellen Handlungen mit Tieren angehalten, sondern auch gefoltert
Fotorecht Spezial Teil 10: Widerruf der Einwilligung
Law-Blog / Im
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