BVerwG 5 B 179.06 - Beschluss
am 17.10.2007 von http://www.bverwg.deDie allein auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (rechtsgrundsätzliche Bedeutung) gestützte Beschwerde gegen …
BVerwG 8 B 89.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.
BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 2 B 47.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf alle Zulassungsgründe nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Die Beschwerde leitet rechtsgrundsätzliche Klärungsbedürftigkeit, Zulassungsgrund nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, ...
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 2 B 22.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage mit zwei Begründungen abgewiesen:...
BVerwG 7 BN 3.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).
Zur Entschädigung und Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung bei der Beförderung
Recht und Alltag / Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in der Sitzung vom heutigen Tage (Az.: 15 Sa 517/08) einer Klägerin, die geltend gemacht hat, wegen ihres Geschlechtes bei einer Beförderungsentscheidung diskriminiert worden zu sein, Entsch&#
Die Polizei und „Wegelagerei“
RECHTaktuell / Wer einen Polizisten als „Wegelagerer“ bezeichnet, macht sich nicht der Beamtenbeleidigung nach § 185 StGB strafbar. Die hat das Bayerische Oberste Landesgericht entschieden. Bei einer Verkehrskontrolle wurde ein Autofahrer kontrolliert und er m
Neuigkeiten im Fall Hartplatzhelden
RECHTaktuell / Derzeit hat das OLG Stuttgart über einen sehr interessanten Fall das Portal Hartplatzhelden.de zu entscheiden. In dem Portal können Fußballspieler aus dem Amateurbereich kleine Videoclips hochladen und von anderen Nutzern bewerten lassen, quasi e
Polizeigewalt durch Hundertschaftsführer
kanzlei-hoenig.info / Ich bin mir sicher, daß sich aus diesem Einsatz für den Polizeibeamten ein längerfristiges Problem ergeben wird: Ein richtig heftiges sogar. Genauso heftig wie die Randale am vergangenen Sonntag im Mommsenstadion beim Oberliga-Spiel zwischen dem
Amtsrichterin will nicht verlegen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / In einer Zivilsache haben die gegnerischen Kollegen um Aufhebung eines Termins zur mündlichen Verhandlung gebeten mit der Begründung, zwei der insgesamt drei Kollegen seien ortsabwesend, der dritte Kollege habe am gleichen Tag bereits anderweitige
Bund muss Krankenkassen stärker unter Arme greifen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Als Folge der Konjunkturkrise muss der Bund der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr wohl mehr Geld zusteuern als geplant. Der sogenannte Schätzerkreis korrigierte am Mittwoch in Berlin seine Prognose von Anfang
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