BVerwG 5 B 176.07
am 07.12.2007 von http://www.bverwg.de
BVerwG 1 WB 39.08, BVerwG 1 WB 40.08, BVerwG 1 WB 41.08, BVerwG
Bundesverwaltungsgericht / Rechtsweg für Streitigkeiten nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz; Antragsbefugnis; Vertrauensperson; organschaftliches Modell; Feststellungsinteresse im Streitigkeiten nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz.
Für Kaffeefahrten
kanzlei-hoenig.info / Haben Sie ständig Angst, das Mopped könnte in der Kurve wegrutschen ? Haben Sie es satt, mit abgeschliffenen Fußrasten durch die Gegend zu fahren? Wird Ihnen bei mehr als 5° Schräglage schlecht? Stören Sie abgefahrene
BVerwG 1 WB 58.06 / BVerwG 1 WB 64.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Maßnahme; Beschwer; Einsatz von Sanitätssoldaten für die Lagersicherung; Afghanistan.
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kopftuchverbot in Baden-Württemberg
karay.de / Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an baden-württembergischen Schulen ist mit dem Grundgesetz vereinbar, so entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 24.06.04 ( Az.: BVerwG 2 C 45/03) und wies die Klage von Fereshta Ludin als letzte Instan
BVerwG 2 C 21.06, BVerwG 2 C 26.06, BVerwG 2 C 29.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Abwägung; Ämterpatronage; Amtsperiode; Anrechnung; Anreizfunktion; Anspruch auf Ernennung, Auswahlentscheidung; Beachtung; Beamtenrecht; Beamtenverhältnis auf Lebenszeit; Beamtenverhältnis auf Probe; Beamtenverhältnis auf Zeit; Beamter; ...
BVerwG schickt Telekom-Konkurrenten zur Bundesnetzagentur
blog ::: medienrecht-informationen / Erfolglos blieben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mehrere Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom, mit denen diese erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierun
Beamtenrecht: Eilrechtschutz vor Konkurrentenklage ist immer notwendig, aber nicht immer erfolgreich!
JuracityBlog / Der Beamte ist einer negativen Beförderungsentscheidung nicht schutzlos ausgeliefert. Der Rechtschutz ist in dieser Situation umfangreich ausgestaltet. Indes kann hier viel falsch gemacht oder versäumt werden. Ein grundsätzlicher Anspr
Schäubles „Mangel an Substanz
RA J. Melchior, Wismar / Was in der ZEIT über W.i.b.a.S.’ Meinung über die Diskussion seiner Schnüffelpläne zu lesen war, ist an Arroganz, Verblendung und Überheblichkeit wohl kaum noch zu überbieten: „Schäuble hatte zuvor be
Trunkenheitsfahrt: Urteil muss die Umstände der Alkoholaufnahme schildern
beck-blog / Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB ist “Standard” für alle StrafrichterInnen. Natürlich führt dies auch dazu, dass sich die abgesetzten Urteilsgründe nach und nach standardisieren. Das OLG Koblenz hat hierzu mit Beschl. v. 29.10.0
Einamliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
Einmaliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
Kinderprnografie-Paragraf soll verschärft werden
Mord ist mein Beruf / Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb ( SPD ) will sich dafür einsetzen, dass so schnell wie möglich eine Gesetzeslücke im Strafgesetzbuch geschlossen wird. Im Zuge der Verschärfung des Kinderpornografi e-Paragrafen im Apri
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