BVerwG 5 B 173.07
am 07.12.2007 von http://www.bverwg.de
BVerwG 9 A 11.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Auf die übereinstimmenden Anträge des Klägers und des Beklagten sowie mit Zustimmung der Beigeladenen wird gemäß § 173 VwGO i.V.m. § 251 ZPO das Ruhen des Verfahrens angeordnet.
BVerwG 9 VR 8.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen den auf den 11. Dezember 2007 datierten Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 19. Dezember 2007 für die Baumaßnahme B 173, Verlegung Flöh
BVerwG 5 C 1.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die klagende Stadt K. begehrt vom Beklagten Kostenerstattung in Höhe von 173 711,57 DM für die Heimerziehung der am 13. März 1978 geborenen J.A. in der Zeit vom 22. Oktober bis 15. November 1993 und vom 1. Januar 1994 bis 30. September 1997 e
BVerwG 9 A 62.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die klagende Stadt wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Juli 2003, mit dem das Regierungspräsidium Dresden den Plan für den Neubau der Bundesstraße B 173, Ortsumgehung Kesselsdorf 1. Bauabschnitt und der Stadtbahntrass
BVerwG 9 A 80.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Juli 2003, mit dem das Regierungspräsidium Dresden den Plan für den Neubau der Bundesstraße B 173, Ortsumgehung Kesselsdorf 1. Bauabschnitt und der Stadtbahntrasse Dre
BVerwG 4 A 18.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberfranken für den Bau der Bundesautobahn A 73 Suhl-Lichtenfels im Abschnitt Ebersdorf b. Coburg (Bundesstraße 303) bis Lichtenfels (Bundesstraße 173) vom 20. Mä
Beamtenrecht: Eilrechtschutz vor Konkurrentenklage ist immer notwendig, aber nicht immer erfolgreich!
JuracityBlog / Der Beamte ist einer negativen Beförderungsentscheidung nicht schutzlos ausgeliefert. Der Rechtschutz ist in dieser Situation umfangreich ausgestaltet. Indes kann hier viel falsch gemacht oder versäumt werden. Ein grundsätzlicher Anspr
Schäubles „Mangel an Substanz
RA J. Melchior, Wismar / Was in der ZEIT über W.i.b.a.S.’ Meinung über die Diskussion seiner Schnüffelpläne zu lesen war, ist an Arroganz, Verblendung und Überheblichkeit wohl kaum noch zu überbieten: „Schäuble hatte zuvor be
Einamliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
Einmaliger und gelegentlicher Cannabiskonsum
Verkehrsrecht Blawg / Ein gelegentlicher Cannabiskonsum i.S.d. § 14 I 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus. (BayVGH v. 25.1.2006 - 11 CS 05.1453, ZfS 2006, 294ff.) Mit dieser Feststel
WM: MELDEPFLICHT OHNE VORSTRAFE
LawBlog / Hooligans und andere Personen, von denen im Zusammenhang mit den Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft Gefahren für die öffentliche Sicherheit ausgehen, sind grundsätzlich dazu verpflichtet, sich auf Anordnung der Behörden zu den von diesen fe
EuG: B&O gewinnt Verfahren um 3D-Marke
MarkenBlog / Im Verfahren um die Eintragbarkeit einer 3D-Marke für die Form eines Lautsprechers hat sich das dänische Unternehmen Bang & Olufsen A/S vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt durchgesetz
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