BVerwG 5 B 149.07 - Beschluss
am 15.08.2007 von http://www.bverwg.deDie Beschwerde ist nicht …
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.
BVerwG 5 B 86.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Rechtssache hat nicht die ihr von der Beschwerde beigemessene grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Die von den Klägern aufgeworfenen
BVerwG 7 BN 3.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).
BVerwG 2 B 53.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Revisionszulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 2 und 3 VwGO, § 69 BDG gestützte Beschwerde des Beklagten ist nicht begründet.
BVerwG 2 B 22.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage mit zwei Begründungen abgewiesen:...
BVerwG 7 B 80.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, durch den die Beklagte zwei Bescheide ihres Funktionsvorgängers aufgehoben hat, auf deren Grundlage der Erlös aus der investiven Veräußerung eines Grundstücks an den Kläger ausgekehrt worden war. E
Hersteller Canon® geht gegen lästige Grauimporteure vor
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / “Besonders Hersteller von Digitalkameras haben auf dem deutschen Markt immer wieder mit unkontrollierten Warenflüssen zu kämpfen.” berichtet hsid.de. “Ärgerlich ist es nicht nur, wenn ungesteuert Waren aus europäischen Ländern
LG Hamburg: StudiVZ vs. BoerseVZ (Volltext)
Telemedicus / Der Zusatz „VZ“ in Domains kann eine Verwechslungsgefahr mit „studiVZ“, „schuelerVZ“ und „meinVZ“ begründen. Das hat das LG Hamburg Anfang Oktober entschieden. Dem Studenten-Netzwerk StudiVZ ist d
LG Erfurt: Abmahner muss Zugang der Abmahnung beweisen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Erfurt, Urteil vom 20.11.2008, Az. 3 O 1140/08 §§ 93, 286, 294 ZPO Das LG Erfurt hat in diesem Urteil die Rechtsauffassung vertreten, dass der Abmahnende u.U. für den Zugang seiner Abmahnung beweisbelastet ist. Bestreitet der Abgemahnte den Zug
An die Grenze ...
Jurabilis / ... ihrer intellektuellen Aufnahmefähigkeit kommen die Kommentatoren bei Heise bekanntlich generell sehr schnell. Noch einen Tick schneller als üblich geht es allerdings bei Meldungen wie dieser.
AG Bielefeld: Verwirkung des Rückabwicklungsrechts nach erfolgreichem Widerruf
Dr. Bücker Newsfeed / Im Urteil vom 20.08.2008 - Az. 15 C 297/08 stellte das AG Bielefeld fest: Ein Verbraucher kann sein Recht auf Rückabwicklung des Vertrages verwirken. Dies ist dann möglich, wenn er die erhaltene Ware nicht zeitnah nach Ausübung seines Widerruferec
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
