BVerwG 5 B 142.07 - Beschluss
am 15.08.2007 von http://www.bverwg.deDie Beschwerde ist, auch soweit sie als Rechtsbeschwerde wegen greifbarer …
BVerwG 3 B 105.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ...
BVerwG 3 B 106.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ...
BVerwG 3 B 107.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ...
BVerwG 3 B 21.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der als Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit gegen den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Februar 2007 eingelegte Rechtsbehelf ist unzulässig.
BVerwG 6 C 17.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Den Beiladungsanträgen ist nicht zu entsprechen, denn die Voraussetzungen einer notwendigen Beiladung (§ 65 Abs. 2 VwGO), die im Revisionsverfahren gemäß § 142 Abs. 1 Satz 2 VwGO allein in Betracht zu ziehen ist, liegen nicht vor.
BVerwG 6 C 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Den Beiladungsanträgen ist nicht zu entsprechen, denn die Voraussetzungen einer notwendigen Beiladung (§ 65 Abs. 2 VwGO), die im Revisionsverfahren gemäß § 142 Abs. 1 Satz 2 VwGO allein in Betracht zu ziehen ist, liegen nicht vor.
Das Bild der Frau
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … in der Rechtsprechung des BGH hat sich ein bloggende Richterkollege vorgenommen und präsentiert unter dem Titel “Der Sex der frühen Jahre” (Teil 1, Teil 2) wahre Perlen: Infolge ihrer schwächeren, weniger zur Betätigung drän
Informationelle Selbstbestimmung
Datenschutzbeauftragter Online / Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen
US Autobauern droht die Insolvenz
Rechtblog / Das Rettungspaket für die US Autobauer ist im Senat tatsächlich gescheitert. Damit wird wohl vor der der Amtseinführung Obamas nichts mehr passieren. GM hat sich bereits Berater für die drohende Insolvenz eingekauft. Ich weiß nicht ob es mutig
Branchenverzeichnisse, oder: Nepper, Schlepper…
Rechtslupe / Wird eine Entgeltvereinbarung im Auftragsformular innerhalb ungegliederter, kleingedruckter allgemeiner Geschäftsbedingungen so versteckt, dass sie leicht überlesen werden kann, ist sie unwirksam… Derartige “Auftragsformulare” ken
OLG Zweibrücken: Werbung mit Testergebnissen für baugleiche Artikel - Wird in einer Werbung ein Testergebnis der Stiftung Warentest für einen anderen, allerdings mit dem beworbenen technisch baugleichen Artikel verwendet, ist deutlich zu machen,
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird in einer Werbung ein Testergebnis der Stiftung Warentest für einen anderen, allerdings mit dem beworbenen technisch baugleichen Artikel (hier: Kaffeevollautomat) verwendet, ist dies nur zulässig, wenn in der Werbung deutlich gemacht wird
BVerwG 6 B 10.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Beschwerde; weitere Beschwerde; sofortige weitere Beschwerde; unterschwelliges Vergabeverfahren; Rechtsweg; öffentlich-rechtliche Streitigkeit; bürgerlich-rechtliche Streitigkeit; Verweisung.
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