BVerwG 5 B 130.04
am 25.10.2005 von http://www.bverwg.de
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe (§ 132 Abs. 2 VwGO) liegen nicht vor.1
1. Die Rechtssache …
BVerwG 5 B 86.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Rechtssache hat nicht die ihr von der Beschwerde beigemessene grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Die von den Klägern aufgeworfenen …
BVerwG 7 BN 3.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).…
BVerwG 5 B 79.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 8 B 62.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 VwGO liegen nicht vor.…
Prof. Kurt Franz im Interview zur “Studie Lesen in Deutschland”
Handakte WebLAWg / Auch wenn die IGLU-Studie seit gestern wieder hoffen lässt, dass es doch nicht so schlecht um die Lesekompetenz unserer Kinder hierzulande bestellt ist, so stimmt die Tatsache, dass wohl jeder Vierte in Deutschland nie ein Buch liest, nachdenklich.…
Nichts als Strafen
Handakte WebLAWg / Wer in Russland ein faires Gerichtsverfahren verlangt, wartet vergeblich, wie der Fall Politkowskaja zeigt. Durch den Gerichtseingang kommt man am ehesten mit Gewalt. Im engen Gang zum Saal 3 schieben sich Staatsanwälte, Geschworene, Rechtsanwälte…
Stadtplanausschnitte und das Urheberrecht, Eheleuten ging es in München an den Kragen
Recht Medial / Die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I hat heute einen der zahllosen Fälle entschieden, in denen Geschäfts- oder auch Privatleute ohne Berechtigung Stadtplanausschnitte von Karthographieverlagen aus dem Internet herunterladen und auf die ei…
Anwälte und Ironie - zwei Welten?
Rechthaber / Das Handwerkszeug des Anwalts ist die Sprache. Ein subtiles Gespür für Texte, insbesondere den enthaltenen Primär- und Sekundärbotschaften ist unserer Profession eigen. Trotzdem, sicher ist sicher: Immerhin acht Kollegen fanden es…
“Holiday on Ice ist in Duisburg vorbei”
SPORTRECHT / Ralf Pape, Alleingesellschafter der EV Duisburg “Die Füchse”, hat angekündigt, zum Saisonende der Deutschen Eishockey Liga (DEL) fast dem kompletten Team zu kündigen. Die noch laufenden Verträge würden zum Ende der Spielzeit entweder…
Kein Arbeitsunfall bei Trunkenheitsfahrt
Rechtslupe / Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit infolge alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit einen Verkehrsunfall, scheiden Ansprüche gegen die gesetzliche Unfallversicherung aus. Dabei muss die Blutalkoholkonzentration - anders als im Strafverfahre…
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