BVerwG 4 VR 1001.04 - Beschluss
am 18.05.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Die Antragstellerinnen Gebietskörperschaften in der Nachbarschaft des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau dieses …
BVerwG 4 VR 1011.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Sie sind in der Nachbarschaft des Flughafengeländes Eigentümerinnen von Grun…
BVerwG 4 VR 1006.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Sie sind Eigentümer von Grundstücken, die für das Planvorhaben (Flughafengeländ…
BVerwG 4 VR 1005.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Die Antragsteller zu 1 bis 5 sind Eigentümer von Grundstücken, die für das Planv…
BVerwG 4 VR 1008.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Sie sind Eigentümer des mit einem freistehenden Einzelhaus bebauten Grundstücks, …
BVerwG 4 VR 1010.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragsteller wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.1 Die Antragstellerin zu 1 ist Eigentümerin eines Wohnhauses auf dem Grundstück, , …
BVerwG 4 A 1003.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.…
Der neue Datenschutz-Sprecher der SPD-Fraktion zur Vorratsdatenspeicherung
Datenschutzbeauftragter Online / Bezugnehmend auf den irrwitzigen Umgang mit Jörg Tauss (hier berichtet mit Hintergrundinfos) in der SPD-Bundestagsfraktion ein Nachtrag zum “Nachfolger”, den die Fraktion (oder wer auch immer) sicherlich unter sachlich klugen Gesichtspun…
Kurioses: Einstellung des Vertragsverletzungsverfahres wegen Besamungspraxis in Deutschland
Vergabeblog / Da ist die EU-Kommission schon konsequent - der freie Dienstleistungsverkehr gilt nicht zu letzt auch für´s liebe Vieh: Nach Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens durch die Kommission wegen der Rinderbesamungspraxis hierzulande hatte die Deu…
Schadenersatzrecht: Grundstückseigentümer muss nicht täglich Laub fegen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Fußgänger müssen bei Laubfall im Herbst mit erhöhter Rutschgefahr auch auf Gehwegen rechnen. Bei einem Sturz können Sie den Grundstückseigentümer nicht auf Schadenersatz in Anspruch nehmen, da dieser die Wege nicht ständig laubfrei halten mus…
Telefonieren für 0 Cent wettbewerbswidrig?
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ein Telekommunikationsunternehmen hatte für einen sogenannten XXL-Tarif mit dem Slogan "Telefonieren für 0 Cent" geworben. Neben dem Slogan befand sich ein Sternchenhinweis. Im Text zum betreffenden Sternchenhinweis fanden sich zwar Preis…
VG Berlin: TV Total WOK WM 2006 und 2007 verstoßen gegen Schleichwerbungsverbot
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Ausstrahlung der Sendungen TV Total WOK WM 2006 und TV Total WOK WM 2007 durch den Fernsehsender ProSieben hat gegen das Schleichwerbungsverbot des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berl…
DGB fordert Abschaffung der Ein-Euro-Jobs
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Gewerkschaften und Sozialverbände lehnen nach einem Bericht der Berliner Zeitung das Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts zu Ein-Euro-Jobbern ab. Dem Gerichtsentscheidung vom Dienstag zufolge müssen die Betroffenen a…
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