BVerwG 4 CN 1.07 - Urteil
am 20.05.2008 von http://www.bverwg.deNormenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; Rechtsschutzinteresse; Abwägungsmaterial; Planerhaltung; wesentlich; …
BVerwG 4 CN 11.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene Umweltverträglichkeitsprüfung; Abwägungsgebot; Abwägungsmangel; Beachtlichkeit; Kausalität; Luftreinhaltung; Immissionswertüberschreitung; Luftreinhalteplanung; ...
BVerwG 4 CN 3.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche; Verkaufsflächenbegrenzung; vorhabenbezogene -, baugebietsbezogene -; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit.
BVerwG 9 A 27.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Planungsziele; Abwägung; Abwägungsmängel; Variantenwahl; Alternativtrasse; Ortsumfahrung; Dimensionierung; ...
BVerwG 4 BN 45.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bebauungsplan; Eingriffe in Natur und Landschaft; Ausgleichsdefizit; Abwägungsgebot.
BVerwG 4 CN 3.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Flächennutzungsplan; Darstellung von Konzentrationsflächen; Standortplanung für Windenergieanlagen; Außenwirksamkeit gegenüber Planbetroffenen; prinzipale Normenkontrolle; Statthaftigkeit; Abwägungsgebot; Verhinderungsplanung.
BVerwG 4 C 15.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Städtebaulicher Vertrag; Bebauungsplan, Aufstellung eines s; Anspruch auf -; Anspruch auf Durchführung eines Verfahrens auf -; Änderung eines Bebauungsplans; Kosten für die -; Abwälzbarkeit der -; Angemessenheit; Kausalität; Verwaltungskosten;
AG Hamburg: Bei Marktforschungs-Anrufen keine Einwilligung notwendig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg-St. Georg (Urt. v. 27.10.2005 - Az.: 918 C 413/05) hat entschieden, dass bei Telefon-Anrufen durch Marktforschungs-Institute es keiner Einwilligung des Betroffenen bedarf.Eine Abwägung der kollidierenden Interessen ergibt, dass der Ve
AG Plöhn: Kein SCHUFA-Eintrag bei bestrittenen Forderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Plöhn (Urt. v. 10.12.2007 - Az.: 2 C 650/07: PDF) hat entschieden, dass ein SCHUFA-Eintrag bei bestrittenen bzw. unklaren Forderungen nicht erlaubt ist:Eine SCHUFA-Meldung darf nur bei vertragswidrigem Verhalten des Schuldners und nur nac
Richterliche Abwägung
Vertretbar Weblawg / Heute morgen vor dem LG Düsseldorf. Der Kollege vertritt ein bundesweit erscheinendes Boulevard-Blatt. Er versucht, die redaktionelle Entscheidung über die Veröffentlichung eines Beitrags gegen den Willen des Betroffenen zu verteidigen: Journalist
BGH: Kein Änderungsverbot bei positiver Abwägung zu Gunsten des Werkbestellers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Jeder Urheber besitze das Recht darauf, dass das einmal von ihm geschaffene Werk nachträglich nicht verändert werde. Das daraus resultierende Änderungsverbot sei jedoch nicht statisch. Ergebe eine vorzunehmende Interessenabwägung, dass die Belan
BGH: Kein Änderungsverbot bei positiver Abwägung zu Gunsten des Werkbestellers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Jeder Urheber besitze das Recht darauf, dass das einmal von ihm geschaffene Werk nachträglich nicht verändert werde. Das daraus resultierende Änderungsverbot sei jedoch nicht statisch. Ergebe eine vorzunehmende Interessenabwägung, dass die Belang
PROSTITUTION NICHT SCHÄDLICH
LawBlog / Prostitution kann auch in kleineren Gemeinden nicht mehr einfach so flächendeckend verboten werden. Das Bundesverwaltungsgericht fordert in einem Urteil von den Städten eine sorgfältige Abwägung der “Gefahren”. Insbesondere müsse be
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