BVerwG 4 C 4.04
am 10.11.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Die Klägerin, eine Fluggesellschaft, die den Flughafen Zürich als Heimatflughafen und Verkehrsdrehkreuz (Hub) nutzt, wendet sich gegen die Festlegung von Anflugverfahren für diesen Flughafen durch …
BVerwG 4 C 6.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin, die den Flughafen Zürich betreibt, wendet sich gegen die Festlegung von Anflugverfahren für diesen Flughafen durch Verordnung des Luftfahrt-Bundes-amts.1 Der auf Schweizer Territorium liegende Flughafen befindet sich etwa 15 k…
BVerwG 3 B 35.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten, die Aufnahme ihres Â… mit 40 Betten der Unfallchirurgie statt der (allgemeinen) Chirurgie in den Krankenhausplan des Landes festzustellen.…
1 BvR 2492/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts, die die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus den Blöcken B und C des Kernkraftwerks Gundremmin…
BVerwG 3 B 59.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin begehrt die Erteilung einer sachlich und zeitlich unbeschränkten Erlaubnis zur Arbeit mit Tierseuchenerregern nach den Vorschriften der Tierseuchenerreger-Verordnung.…
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
2 BvR 1870/07 vom 07.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in der Justizvollzugsanstalt B. in Bezug auf die Möglichkeit des Telefonierens und des Einkaufs von Kosmetika.…
BVerwG 5 B 79.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
Trojaner-Mails drohen mit E-Mail-Sperrung
Handakte WebLAWg / Derzeit rollt eine neue Trojaner-Welle durchs Netz. Diesmal drohen die E-Mails, über die der Trojaner auf den Computer flattert, mit einer angeblichen Sperrung des E-Mail-Kontos des Empfängers binnen weniger Stunden: (…) Eine Analyse von heis…
Steinbrück kritisiert Rettungspakete von Brown und anderen
Reuters | Inlandsnachrichten / London (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat die Rettungspakete anderer Länder zur Linderung der Wirtschafts- und Finanzkrise teils scharf kritisiert. Eine Rezession sei unvermeidbar und Regierungen sollten damit aufhör…
Marco W. und seine Anwälte, die nicht wissen, was sie tun
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass Verteidiger heftig Opferanwälte kritisieren, weil diese kein belastendes Gutachten vorlegen, kann auch im türkischen Rechtssystem nur auf Unverständnis treffen. Was kann einem Angeklagten besseres geschehen, als dass von der Opferseite gerade…
Anlagebetrug - da müssen sie meine Frau fragen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Es geht nun schon seit mehr als einem Dutzend Verhandlungstage darum, ob die Angeklagten Anleger um deren Ersparnisse betrogen haben oder nicht. Die Staatsanwaltschaft wollte alle Zeugen hören. Heute ging es los.Meist waren es Ehepaare, die berichte…
Lufthansa-Klage gegen Flughafen Hahn um Ryanair-Beihilfen abgewiesen
Handakte WebLAWg / Die Klage der Deutschen Lufthansa gegen die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH wegen angeblicher Zahlung rechtswidriger Beihilfen an die Fluggesellschaft Ryanair ist abgewiesen worden. Eine entsprechende Mitteilung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH bestä…
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