BVerwG 4 C 14.04 - Urteil
am 05.12.2007 von http://www.bverwg.degroßflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; selbstständiger Betrieb; …
BVerwG 4 C 10.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; Auswirkungen.
BVerwG 4 C 7.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler Versorgungsbereich; schädliche Auswirkungen; Fernwirkungen; Schädlichkeitsschwelle; Funktionsstörung; Kaufkraftabfluss; Umsatzumverteilungen; Verkaufsfläche; ...
Phantomwolke über Norddeutschland?
Handakte WebLAWg / Was nach einer neuen Verschwörungstheorie aus dem Hause der Chemtrail-Fahnder klingt, hat jetzt juristische Folgen. Die Wetterkundler von Donnerwetter.de haben bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen Unbekannt wegen großflächiger Umwelt
BVerwG 4 CN 3.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche; Verkaufsflächenbegrenzung; vorhabenbezogene -, baugebietsbezogene -; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit.
BVerwG 4 BN 41.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bebauungsplan; Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel; Zu- und Abfahrtsverkehr; Zumutbarkeit von Verkehrsgeräuschen; TA-Lärm als Orientierungshilfe.
Nachbarklage gegen Erotikfachmarkt mit Erfolg
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Die Kunden eines Erotikfachmarktes in Arnsberg-Hüsten werden sich nach einer anderen Einrichtung umsehen müssen. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat mit einem jetzt bekannt gegebenen Urteil die Baugenehmigung des Bürgermeisters der Stadt Arnsberg
ALG II und Selbstständigkeit
Handakte WebLAWg / Arbeitslosengeld-II-Empfänger dürfen selbstständig tätig sein. Umgekehrt können hilfsbedürftige Selbstständige ALG II erhalten. Bei Akademie werden die Voraussetzungen genannt und vorgerechnet,...
BVerwG 2 WD 35.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / 1 2Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung außerdienstliche (auch mittelbare) Verfehlungen eines Soldaten mit Vorgesetztenrang gegen Eigentum und Vermögen Dritter stets als ein nicht leicht zu nehmendes Dienstvergehen gewürdigt (Urteile vom 26
BVerwG 3 C 51.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Eisenbahn; Eisenbahninfrastruktur; Eisenbahninfrastruktureinrichtung; Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Eisenbahnverkehr; Eisenbahnverkehrsunternehmen; Schienenweg; Betrieb; dauernde Einstellung des Betriebes; ...
BVerwG schickt Telekom-Konkurrenten zur Bundesnetzagentur
blog ::: medienrecht-informationen / Erfolglos blieben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mehrere Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom, mit denen diese erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierun
Debakel wie beim AGG-Gesetz
Handakte WebLAWg / Die EU überlegt, alle Verträge, in denen ein allein arbeitender Selbstständiger von dem anderen Vertragspartner wirtschaftlich abhängig ist, unter die Schutznormen des Arbeitsrechts zu stellen. Die Folgen wären groß. Mehrere Chefredakteure aus
BVerwG 7 A 3.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger verlangt von der Beklagten die Erstattung von Kosten für die Errichtung und den Betrieb einer atomrechtlichen Landessammelstelle, die in den Jahren 1993 bis 1997 angefallen sind.
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