BVerwG 4 C 10.04 - Urteil
am 05.12.2007 von http://www.bverwg.degroßflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
BVerwG 4 C 14.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; selbstständiger Betrieb; mehrere Betriebe.
BVerwG 4 C 7.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler Versorgungsbereich; schädliche Auswirkungen; Fernwirkungen; Schädlichkeitsschwelle; Funktionsstörung; Kaufkraftabfluss; Umsatzumverteilungen; Verkaufsfläche; ...
Phantomwolke über Norddeutschland?
Handakte WebLAWg / Was nach einer neuen Verschwörungstheorie aus dem Hause der Chemtrail-Fahnder klingt, hat jetzt juristische Folgen. Die Wetterkundler von Donnerwetter.de haben bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen Unbekannt wegen großflächiger Umwelt
BVerwG 4 CN 3.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche; Verkaufsflächenbegrenzung; vorhabenbezogene -, baugebietsbezogene -; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit.
BVerwG 4 BN 41.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bebauungsplan; Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel; Zu- und Abfahrtsverkehr; Zumutbarkeit von Verkehrsgeräuschen; TA-Lärm als Orientierungshilfe.
BVerwG 4 C 14.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin erstrebt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Umwandlung einer Getränkelagerfläche in Verkaufsfläche. 2Die Klägerin war Eigentümerin eines Grundstücks in Finsterwalde, auf dem ein Selbstbedienungs-Lebensmittelmarkt b
BVerwG 2 WD 20.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Vortäuschen einer rechtswidrigen Tat nach § 145d StGB; Vortäuschen einer Straftat; Irreführung von Polizeibeamten; Schutz der Strafrechtspflege; Strafverfolgungsbehörde; Mildernde Gesichtspunkte bei Eigenart und Auswirkungen; ...
Amokläufer hatte Gerichtstermin
LawBlog / Der Amokläufer von Emsdetten hat sich selbst gerichtet, das hat die Obduktion ergeben. Danach schoss sich der 18-Jährige mit einem Vorderladergewehr eine 5 Millimeter dicke Bleikugel durch den Mund in den Kopf. Dieser Schuss war sofort tödlich, sa
Telefonierverbot vs. Handyverbot
Jurabilis / Ein Beschluss des OLG Köln (81 Ss-OWi 49/08) schlägt einige Wellen: Auch, wenn ein Handy im laufenden Wagen nur als Navigationsgerät und nicht zum Telefonieren genutzt werde, greife das entsprechende Verbot. Die Irritation rührt vermutlich d
Justizvollzugsbeamter mussTätowierungen am Unterarm verbergen
Lichtenrader Notizen / Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz teilt folgendes mit: Ein Justizvollzugsbeamter muss seine Uniform so tragen, dass seine Unterarmtätowierungen nicht zu sehen sind, so entschied nunmehr endgültig das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfal
Bundesnetzagentur greift bei Rufnummernmissbrauch mit illegalen Gewinnspielen hart durch
Recht für Verbraucher / Bundesnetzagentur greift bei Rufnummernmissbrauch mit illegalen Gewinnspielen hart durch Kurth: "Missbrauch von Rufnummern und Tricks dürfen nicht Basis für Geschäftsmodelle sein" Die Bundesnetzagentur ist erneut mit einem umfassenden Ma
Die Verbiegungen des Schlangenmädchens
Handakte WebLAWg / Was Gerhard H. als langsame Eskalation aus der Enttäuschung heraus sieht, betrachtet die Staatsanwaltschaft als gefährliche Körperverletzung von Schutzbefohlenen: Sie wirft dem Ehepaar vor, das vierzehnjährige Mädchen in siebzehn Fällen von Apr
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