BVerwG 4 BN 61.05 - Beschluss
am 10.03.2006 von http://www.bverwg.de
1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.
21. Die Revision ist nicht nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Die Rechtssache hat …
BVerwG 4 B 57.05
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 21. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beimisst. 3Die Beschwerde wirft als rechtsgrundsätzlic…
BVerwG 4 B 57.05
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 21. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beimisst. 3Die Beschwerde wirft als rechtsgrundsätzlic…
BVerwG 4 B 53.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Revision ist nicht nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beim…
BVerwG 4 B 53.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Revision ist nicht nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beim…
BVerwG 4 B 17.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 2I. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beimisst. Grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs.…
BVerwG 8 B 81.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beimisst (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).…
BVerwG 4 B 56.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Nachdem der anwaltlich vertretene Kläger H. K. verstorben ist, ist das Verfahren nach § 173 VwGO i.V.m. § 246 Abs. 1 ZPO mit der Klägerin zu 1 b) als Miterbin fortzusetzen. Die Klägerin zu 1 a) als weitere Miterbin ist als originäre Rechtsmit…
BVerwG 5 C 16.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Klägerin ist nach § 60 VwGO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren.1 Sie war ohne Verschulden gehindert, die Monatsfrist zur Einlegung der Revision einzuhalten (§ 60 Abs. 1 VwGO). Denn sie bzw. ihr Prozessbevollmächtigter haben…
BVerwG 7 B 11.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung. Das Revisionsverfahren gibt Gelegenheit zur Klärung von Fragen der Art und der Reichweite einer Sicherheit i.S.d. §19 Abs. 4 Satz 2 der Deponieverordnung.…
BVerwG 10 B 72.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unzulässig, weil Entscheidungen eines Verwaltungsgerichtshofs durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht nur in den Fällen angefochten werden können, die § 152 Abs. 1 VwGO anführt.…
BVerwG 3 B 9.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat Erfolg. Sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht (§ 133 Abs. 6 VwGO).…
BVerwG 8 B 21.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die beantragte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand war zu gewähren. Die Klägerin hat gemäß § 60 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 2 VwGO glaubhaft gemacht, ohne Verschulden verhindert gewesen zu sein, die einmonatige Frist nach § 133 Abs. 2 VwGO zur…
