BVerwG 4 BN 44.05 - Beschluss
am 10.03.2006 von http://www.bverwg.de
1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.
21. Die Beschwerde …
BVerwG 4 BN 43.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht. 21. Die Beschwerde möchte in einem Revisionsverfahren rechtsgrundsätzli…
BVerwG 4 BN 42.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht. 21. Die Beschwerde möchte in einem Revisionsverfahren rechtsgrundsätzli…
BVerwG 4 BN 41.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht. 21. Die Beschwerde möchte in einem Revisionsverfahren rechtsgrundsätzli…
BVerwG 4 BN 40.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht. 21. Die Beschwerde möchte in einem Revisionsverfahren rechtsgrundsätzl…
BVerwG 4 B 1.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 11. Die auf die Revisionszulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht. 21.1 Die Klägerin möchte in einem Revisionsverfahren…
BVerwG 4 BN 50.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. 21. Die zur Zulässigkeit des Normenkontrollantrags erhobenen Rügen greifen nicht durch. 31.1. Die Beschwerde möchte in einem Revisionsverfahre…
BVerwG 3 B 56.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bzw. der Antrag auf Zulassung der Revision ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ...…
BVerwG 3 B 48.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bzw. der Antrag auf Zulassung der Revision ist unzulässig, weil Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ...…
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
Potsdamer Schlösser-Skandal: Journalist fordert Verlage auf, sich zu wehren
Archivalia (Archivrecht) / Die Potsdamer Stiftung Preußische Schlösser und Gärten schröpft die Verlage. Journalist Karim Saab fordert die Branche auf, sich zu wehren. http://www.boersenblatt.net/293247/ Auszüge: Verleger aufgewacht! Ein bisher kaum existenter Kostenfak…
BVerwG 10 B 24.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Dieser Zulassungsgrund liegt nur dann vor, wenn für die Entscheidung des Berufungsgerichts eine konkrete,…
BVerwG 3 B 124.04
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen die angeordnete Rückzahlung von Ausgleichsleistungen nach dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz.1 Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Zulassungsgründe des Verfahrensmangels (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO),…
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