BVerwG 4 BN 38.07 - Beschluss
am 28.11.2007 von http://www.bverwg.deBaugebiet; Erweiterung; Änderung; Nutzungsänderung; Erneuerung; …
BVerwG 4 B 60.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter; Gebietsverträglichkeit; Störung des Gebietscharakters.
BVerwG 9 B 66.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Kurbeiträge; Erhebungsgebiet; Zusammenfassung von Ortsteilen; Gebietscharakter; Belegenheit der Unterkünfte für Kurgäste; Gleichheitsgrundsatz; Abgabengerechtigkeit; Typisierungsgrundsatz.
BVerwG 3 C 15.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittelzulassung; Nachzulassung; fiktive Arzneimittelzulassung; zulassungsfreie Änderung; arzneilich wirksame Bestandteile; Totalaustausch der arzneilich wirksamen Bestandteile; Teilidentität; Überleitungsbestimmungen; Bestandsschutz;...
BVerwG 3 C 14.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittelzulassung; Nachzulassung; fiktive Arzneimittelzulassung; zulassungsfreie Änderung; arzneilich wirksame Bestandteile; Totalaustausch der arzneilich wirksamen Bestandteile; Teilidentität; Überleitungsbestimmungen; Bestandsschutz; ...
BVerwG 4 CN 4.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der Antragsteller wendet sich im Wege der Normenkontrolle gegen die Wirksamkeit der Satzung über die 5. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 21 Wilhelmsthal Teilbereich Einzelhandel Hörst der Antragsgegnerin.
BVerwG 4 C 8.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin erstrebt die Erteilung eines baurechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung einer Lagerhalle zu einem Getränkemarkt. 2Sie ist Eigentümerin eines Grundstücks in E. Dieses liegt in einem ca. 350 400 m langen und ca. 50
BMF-Schreiben vom 4. August 2006 - IV C 1 - S 2056 - 3/06 -
STEUERRECHT / Änderung der Freistellungsaufträge aufgrund des Steueränderungsgesetzes 2007 Hierzu: BMF-Schreiben vom 4. August 2006 - IV C 1 - S 2056 - 3/06 - Änderung der Freistellungsaufträge aufgrund des Steueränderungsgesetzes 2007 (Pdf 33 KB) Muster - F
BVerwG 7 B 4.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger wendet sich mit einer Untätigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs, durch den seine im Erinnerungsverfahren erhobene Anhörungsrüge ...
BVerwG 9 VR 14.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Durch Beschluss vom 13. März 2008 hat das Bundesverwaltungsgericht den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerinnen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 6. Februar 2007 ...
BVerwG 9 VR 13.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Durch Beschluss vom 13. März 2008 hat das Bundesverwaltungsgericht den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 6. Februar 2007 ...
BFH: Keine Änderung bestandskräftiger Veranlagungen
Steuerblog / Der BFH hat klargestellt, dass § 46 EStG keine Rechtsgrundlage für die Änderung bestandskräftiger Steuerbescheide ist (VI R 17/05). Ein fristgerechter Antrag auf Veranlagung als solcher kann deshalb nicht zu einer erneuten Einkommenst
BFH: Keine Änderung bestandskräftiger Veranlagungen
Steuerblog / Der BFH hat klargestellt, dass § 46 EStG keine Rechtsgrundlage für die Änderung bestandskräftiger Steuerbescheide ist (VI R 17/05). Ein fristgerechter Antrag auf Veranlagung als solcher kann deshalb nicht zu einer erneuten Einkommensteuerfestsetz
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