BVerwG 4 BN 21.05 - Beschluss
am 11.04.2006 von http://www.bverwg.de
Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 2 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.
1. Die Revision ist nicht wegen der behaupteten …
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...…
BVerwG 7 BN 3.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).…
BVerwG 4 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Die erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch.…
BVerwG 6 BN 2.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Abweichungs- (1.), Verfahrens- (2.) und Grundsatzrüge (3.) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.…
Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V)
JuracityBlog / Im Bereich der Versorgungswirtschaft (Energieversorgung, Wasserversorgung) findet der TVÖD keine Anwendung, sondern ein spezieller Spartentarifvertrag, der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe. Den Text des Tarifvertrags Versorgungsbetriebe (kurz: T…
Stefan Schumacher: “Ich werde für mein Recht kämpfen”
SPORTRECHT / Stefan Schumacher hat das wochenlange Schweigen durchbrochen. In dem Tagebuch auf seiner offiziellen Homepage äußert sich der Radrennprofi zu den A-Proben, den Vorverurteilungen, dem Verhalten seines Teamchefs und den noch offenstehenden Fragen. Au…
Großkanzleien: Blendende Aussichten!
Jurabilis / Einige Zeitgenossen kennen Selbstzweifel nur aus Vorabendserien:Bin z.Zt. im Referendariat und studiere auch nebenbei BWL. Zu den Gehältern in einer Großkanzlei: Die Gehaltssteigerungen sind schon enorm, mittlerweile steigt man mit 100k ein.…
Amtsrichterin will nicht verlegen - Teil 2
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Warum sollte es mir anders ergehen als den Kollegen? Mein Antrag wurde ebenfalls abgelehnt. Freilich hatte ich mich lang und breit in der Begründung dazu ausgelassen, dass ich durch ein Strafverfahren verhindert bin. Gleichzeitig mit dem Beschluss f…
Gleichbehandung: unternehmensweit bei Lohnerhöhung
JuracityBlog / Erhöht ein Unternehmen die Löhne für Arbeitnehmer in mehrere Betrieben einheitlich (im entschiedenen Fall um 2,1 %), darf ein einzelner Betrieb davon nicht ausgenommen werden, so das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 03.12.2008 - 5…
