BVerwG 4 BN 11.07 - Beschluss
am 08.05.2007 von http://www.bverwg.deNormenkontrolle; Bebauungsplan; Veränderungssperre; andere …
BVerwG 4 BN 46.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Normenkontrolle; Bebauungsplan; FFH-Gebiet; erhebliche Beeinträchtigung; Vorprüfung; Verträglichkeitsprüfung.
BVerwG 4 CN 1.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; Rechtsschutzinteresse; Abwägungsmaterial; Planerhaltung; wesentlich; abwägungsbeachtlich; Abwägungsvorgang; Diskothek.
BVerwG 4 BN 3.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg. 2Das Oberverwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gelangt, der vom Rat der Antragsgegnerin zusammen mit der Ve
BVerwG 4 BN 1.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die jeweils auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützten Beschwerden bleiben ohne Erfolg.1 Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan Nr. 3/98 Messeparkplatz2 Lilienthalstraße aus zwei Gründen für unwirksam erklärt:
BVerwG 4 BN 8.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bebauungsplan; Bekanntmachung; Anpassung; Anpassungspflicht.
BVerwG 4 BN 45.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Bebauungsplan; Eingriffe in Natur und Landschaft; Ausgleichsdefizit; Abwägungsgebot.
VG Koblenz: Nutzungsuntersagung gegen privates Wettbüro
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Betrieb eines ohne Baugenehmigung eröffneten Wettbüros kann untersagt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.Die Klägerin richtete 2007 in einem Geschäftshaus in Bendorf innerhalb eines durch einen Bebauungsplan festgesetzten K
BVerwG 3 B 117.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).1 Der Kläger wirft die Frage auf, ob Art. 14 Abs. 4 und 5 VO (EWG) Nr. 3887/92 der Kommission vom 23. Dezember 1992 (ABl EG Nr. L 391
BVerwG 7 B 36.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beklagte übertrug einen Miteigentumsanteil an einem Grundstück an die Beigeladenen zurück. Dagegen legte die klagende Eigentümerin, eine kommunale Wohnungs- und Baugesellschaft, Widerspruch ein.
BVerwG 6 B 84.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist zulässig. Insbesondere ist die Klage weiterhin anhängig, weil ungeachtet der Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache die Beklagte der Erledigungserklärung des Klägers widersprochen hat.
BVerwG 3 B 98.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger nimmt seit 1986 in Bonn Aufgaben der Notfallrettung und des Krankentransports wahr. Bis zum 31. Dezember 1994 geschah dies aufgrund einer Genehmigung nach § 49 des Personenbeförderungsgesetzes a.F.
BVerwG 1 B 5.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine hinreichende Aussicht auf Erfolg biet
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