BVerwG 4 B 44.05 - Beschluss
am 19.01.2006 von http://www.bverwg.de1Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtssache hat weder die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Klägerin beimisst, noch beruht das …
BVerwG 8 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Weder kommt der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), noch liegt ein Verfahrensfehler vor, auf dem das Urteil beruhen kann (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO).…
BVerwG 4 B 43.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtssache hat weder die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Kläger beimessen, noch beruht das angefochtene Urteil auf einem Verfahrensmangel. 21.a) Die Frage…
BVerwG 4 BN 22.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtssache hat weder die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Antragstellerin beimisst, noch beruht das angefochtene Normenkontrollurteil auf einem Verfahrensfehle…
VG Frankfurt a.M.: Kein Schutz des Fernmeldegeheimnisses für E-Mails am Arbeitsplatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) richtete mit Bescheid vom 18.4.2007 ein Auskunfts- und Vorlageersuchen an die Klägerin, die Firma Merck KGaA. Sie sei bei Ermittlungen einer ausländischen Wertpapieraufsichtsbehörde um M…
LArbG Berlin-Brandenburg: Entschädigung wegen diskriminierender Beförderungsentscheidung
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg - 15 Sa 517/08 - hat einer Klägerin, die geltend gemacht hat, wegen ihres Geschlechtes bei einer Beförderungsentscheidung diskriminiert worden zu sein, Entschädigung und Schadensersatz zugesprochen. Das …
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
BVerwG 6 B 60.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1. Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.1 Nach § 132 Abs. 2 VwGO kann die Revision nur zugelassen werden, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder das Berufungsurteil von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, des Gemeinsame…
den fragen, der sich damit auskennt
Das Immobilienrechtsblog / Viele Immobilienanwälte zerbrechen sich lange darüber den Kopf, wie man Formularverträge sinnvoll und vor allem wirksam formuliert. Aber manche Immobilienmakler wissen es dennoch besser: Sie packen die Schreibmaschine aus und versuchen sich an …
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
BVerwG 2 B 112.04
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist unbegründet. Es liegt weder eine Abweichung im Sinn von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO vor, noch hat die Rechtssache gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO grundsätzliche Bedeutung.1 Eine die Revision eröffnende Divergenz liegt nur dann v…
BVerwG 2 B 70.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe der Divergenz und der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde ist unbegründet.…
BVerwG 10 B 17.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Revisionszulassungsgrund der Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO i.V.m. § 138 Abs. 1 Satz 2 FlurbG) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.…
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