BVerwG 4 B 33.05
am 26.10.2005 von http://www.bverwg.de
Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.1
Der beschwerdeführende Beklagte hält sinngemäß die Frage für …
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.…
BVerwG 2 B 47.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf alle Zulassungsgründe nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Die Beschwerde leitet rechtsgrundsätzliche Klärungsbedürftigkeit, Zulassungsgrund nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, ...…
BVerwG 4 B 42.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 4 B 43.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen.…
BVerwG 2 B 50.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung gestützte Beschwerde ist unbegründet. Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegt nur dann vor, wenn der Beschwerdeführer eine konkrete, ...…
Österreich: Fu Long - Tierpark gewinnt den Panda-Markenstreit
MarkenBlog / Der Wiener Panda-Nachwuchs hat den Markenstreit gewonnen und darf sich künftig als einziger hochoffiziell “Fu Long” nennen. Neben dem Heimatzoo hatte auch ein Kärntner beim Patentamt die Wortmarke für den Namen angemeldet. Der Tiergar…
Die unrealistischen Anpreisungen des Finanzberaters
Rechtslupe / Welcher Anleger hätte sie nicht gerne: Die absolut sichere Kapitalanlage mit einer Traumrendite von mehr als 100% pro Jahr. Tatsächlich existiert eine derartige “Eier legende Finanz-Wollmilchsau” jedoch nicht. Preist ein Finanzberater s…
ARUG im Bundesrat (update)
Unternehmensrechtliche Notizen / Am Freitag, 19.12. 2008 wird der ARUG-Gesetzentwurf der Bundesregierung im Bundesrat behandelt. Der Bundesrat will (gem. Vorlage der Ausschüsse) u.a. folgende Punkte zusätzlich oder anders geregelt wissen: 1. Vorbereitung und Durchführung der H…
Zukunft der NATO
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington. Dr. Karsten Voigt, Koordinator der Bundesregierung für deutsch-nordamerikanische Zusammenarbeit, sprach am 15. Dezember 2008 bei der Friedrich Naumann Foundation im Washingtoner Willard Hotel auch aus rechtlichem Blickwi…
Angst vor Wildschweinen
kanzlei-hoenig.info / Aus einer Ermittlungsakte: Zu den Gründen für die Aufbewahrung der Waffe in der Gartenlaube, gab der Herr Z. an, dass er und seine Ehefrau in den Sommermonaten in der Gartenlaube wohnen würden und er Angst vor Einbrüchen und Angriffen von Wildsc…
BVerwG 9 B 14.05
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Zulassungsgründe gemäß § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Das Beschwerdevorbringen rechtfertigt unter keinem Gesichtspunkt eine Zulassung der Revision.1 1. Soweit eine grundsätzliche Bedeutung der Rec…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
