BVerwG 4 B 11.07 - Beschluss
am 01.06.2007 von http://www.bverwg.deDie auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das …
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...
BVerwG 6 B 34.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die Grundsatzrüge gestützte Beschwerde (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 2 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 4 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Die erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch.
BVerwG 2 B 47.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf alle Zulassungsgründe nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet. Die Beschwerde leitet rechtsgrundsätzliche Klärungsbedürftigkeit, Zulassungsgrund nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, ...
Time to work
chris.blog » Jura / Heute Abend habe ich im Schnelldurchlauf BGB-AT repetiert, eines meiner Lieblingsgebiete, und nicht mal das macht mir noch Spaß. Es liegt nicht am Thema, sondern daran, dass ich einfach nicht mehr lernen mag. Dabei werden auch die Klausuren keine Er
Jagd auf chronisch kranke Patienten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das wird natürlich abgestritten und liegt fern jeder Realität. Dass es auch Krankenkassen bei der ein oder anderen Aktivität ausschließlich um den schnöden Mammon geht, wäre nur eine völlig unbegründete Unterstellung.Mit dem 2009 startenden G
„20 % auf alles ...“ – mit erhöhten Preisen in die Rabattaktion?
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Schon wieder der Praktiker: Zunächst war der Slogan „20 % auf alles ... außer Tiernahrung“ rechtswidrig, weil nicht nur Tiernahrung von der Rabattaktion ausgenommen waren, sondern auch die per Shop-in-Shop-Prinzip angebotenen Tchibo-Artikel; NÃ
Auch wenige Page Views können Beleidigung
Handakte WebLAWg / Der britische High Court hat die Klage eines früheren Partners der Beatles gegen die New York Times angenommen. Die Klage gegen die US-Zeitung wird nun in Großbritannien verhandelt, obwohl der angeblich beleidigende Artikel der International Herald
Ausgleichsanspruch eines Tankstellenhalters
Rechtslupe / Wie der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden hat, kann ein Mineralölunternehmen das Vertragsverhältnis mit einem Tankstellenhalter, der als Handelsvertreter Kraftstoff entgegen einer ihm kurz zuvor erteilten Weisung auf Kredit verkauft hat, nich
Hannoveraner Umweltzone
Rechtslupe / Immer mehr Städte weisen Umweltzonen aus, in die nur PKWs mit entsprechender Plakette einfahren dürfen. Da bleiben natürlich auch vor den Verwaltungsgerichten ausgetragene Streitigkeit hierüber nicht aus. Sa hat das Verwaltungsgericht Hannover je
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