BVerwG 4 B 1.08 - Beschluss
am 05.05.2008 von http://www.bverwg.deDie auf sämtliche Gründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde gegen die …
BVerwG 4 B 47.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 9 B 34.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf sämtliche Revisionszulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde kann keinen Erfolg haben.
BVerwG 4 B 56.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Aufklärungsrüge greift nicht durch. Die Beschwerde macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe von Amts wegen ein ...
BVerwG 4 B 49.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Die erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch.
BVerwG 6 B 34.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf die Grundsatzrüge gestützte Beschwerde (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bleibt ohne Erfolg.
BVerwG 2 B 53.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Revisionszulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 2 und 3 VwGO, § 69 BDG gestützte Beschwerde des Beklagten ist nicht begründet.
RTL-Sendezeitschienen: Weiterer Eilantrag gescheitert
Telemedicus / Nachdem im Streit um die Vergabe der sog. Fensterprogrammlizenzen bereits einem Eilantrag Ulrich Wickerts und seiner Produktionsfirma kein Erfolg beschieden war, hat das VG Hannover jetzt eine weitere, ähnlich gelagerte Entscheidung getroffen.
SPD will Steuerreform erst nach Bundestagswahl
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die SPD sperrt sich gegen anhaltende Forderungen aus der Union nach Steuersenkungen vor der Bundestagwahl und nimmt stattdessen Vermögende ins Visier. In der nächsten Legislaturperiode wird es sicherlich auch eine grundl
Ministerpräsidenten wollen über NPD-Verbot beraten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach der Messerattacke auf den Passauer Polizeichef wollen die Bundesländer erneut über ein NPD-Verbotsverfahren beraten. Das Thema sei auf die Tagesordnung der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag gesetzt wor
Pauschalbesteuerung für Arbeitgeberleistungen
Rechtslupe / Durch die Entscheidung der Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Pendlerpauschale entfällt auch für die Pauschalbesteuerung von Arbeitgeberleistungen - also von Fahrtkostenzuschüssen und geldwerten Vorteilen aus Sachleistungen -
Gary Moore has lost the Blues (Teil II)
RA-Blog / Als Nachtrag zum gestrigen Beitrag über die Entscheidung des Landgerichts München I, nach der Gary Moores Still got the Blues ein Plagiat des Liedes Nordrach der deutschen Band Juds Gallery sein soll, ein Zitat aus der Sueddeutschen: Wenn Ga
Smileyübernahme
MarkenBlog / Die belgische The Smiley Company SPRL hat die nachfolgenden marken übernommen. Registernummer: 1 077 715 Nizzaklassen: 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 34 Anmeldetag: 22.02.1985 Registernummer: 301 16 896 SMILEY Nizzaklassen: 29, 31 Anmeldetag: 23.0
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
