BVerwG 4 A 6.04
am 02.06.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der …
BVerwG 4 A 4.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der Anschlussstelle A 72/S 24…
BVerwG 4 A 2.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der Anschlussstelle A 72/S 24…
BVerwG 4 A 1.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der Anschlussstelle A 72/S 24…
BVerwG 9 A 28.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klage richtet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz vom 8. Juni 2004 für den Neu- und Ausbau Knoten Neefestraße/ Südring, Unterführung mit Überflieger in der Stadt Chemnitz. 2In dem genannten Kno…
BVerwG 9 VR 41.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Antragsteller, ein in Sachsen anerkannter Naturschutzverein, begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Leipzig vom 2. September 2004 für das Vorha…
BVerwG 4 A 4.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 20. Dezember 2002 für den Neubau der Bundesautobahn A 38 in dem in Thüringen liegenden Teilabschnitt von der Landesgrenze zu Nied…
ArbG Chemnitz: Keine Streiks der GDL bei der Erzgebirgsbahn
MCNeubert lawblog / Das Arbeitsgericht Chemnitz hat angeblich die Streiks der Lokführer in Südwestsachsen untersagt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit der Unverhältnismäßigkeit des Streiks. Demnach kann es in einem Unternehmen nur einen Tarifvertrag ge…
LG Chemnitz: Betrug bei vorgetäuschter Rechnung für Online-Verzeichnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Chemnitz (Urt. v. 04.06.2004 - Az.: 6 S 613/04) hat entschieden, dass rechnungsähnlich aufgemachte Angebote als konkludente Täuschung zu werten sind und damit kein zivilrechtlicher Zahlungsanspruch besteht.Der BGH hat schon vor längerem ent…
BVerwG 4 A 18.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberfranken für den Bau der Bundesautobahn A 73 Suhl-Lichtenfels im Abschnitt Ebersdorf b. Coburg (Bundesstraße 303) bis Lichtenfels (Bundesstraße 173) vom 20. Mä…
Industriemuseum Chemnitz auf der European Route of Industrial Heritage
MCNeubert lawblog / Ein neuer Ankerpunkt auf der European Route of Industrial Heritage: Das Industriemuseum in Chemnitz. Zur Zeit findet im Industriemuseum eine Sonderausstellung “Weissglut - vom Handwerk zur HigTech-Giesserei” statt, an der auch meine Mand…
VG Chemnitz: Neuer Glücksspiel-Staatsvertrag rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Chemnitz (Beschl. v. 09.01.2008 - Az.: 3 K 995/07) hat entschieden, dass der neue, zum 01.01.2008 in Kraft getretene Glücksspiel-Staatsvertrag sowohl mit dem nationalen Verfasungsrecht als auch mit dem EU-Recht vereinbar ist:Leitsätze: 1. P…
BVerwG 4 A 32.02 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 21. Oktober 2002 für den Neubau der Autobahn A 38 von der Anschlussstelle der Bundesstraße B 27 bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Thüringen. Die Klägerin zu 1 ist…
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