BVerwG 4 A 2.04
am 02.06.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und …
BVerwG 4 A 4.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der Anschlussstelle A 72/S 24…
BVerwG 4 A 6.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der Anschlussstelle A 72/S 24…
BVerwG 4 A 1.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Bau der Bundesautobahn A 72 Chemnitz Leipzig im ersten Teilabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Chemnitz und der Anschlussstelle A 72/S 24…
BVerwG 9 A 28.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klage richtet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz vom 8. Juni 2004 für den Neu- und Ausbau Knoten Neefestraße/ Südring, Unterführung mit Überflieger in der Stadt Chemnitz. 2In dem genannten Kno…
BVerwG 9 VR 41.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Antragsteller, ein in Sachsen anerkannter Naturschutzverein, begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Leipzig vom 2. September 2004 für das Vorha…
BVerwG 9 A 49.04
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für den vierstreifigen Neubau der Bundesstraße B 178n im Teilabschnitt 1.2 von der S 112 westlich Nostitz bis zur B 6 nördlich Löbau. Mit dem Ges…
Flughafen Leipzig kann ausgebaut werden
Handakte WebLAWg / Der Flughafen Leipzig/Halle kann zu einem internationalen Drehkreuz für den Frachtexpressverkehr ausgebaut werden. Das BVerwG hat in einem Musterverfahren die Klagen von fünf Anwohnern gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums…
LG Chemnitz: Betrug bei vorgetäuschter Rechnung für Online-Verzeichnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Chemnitz (Urt. v. 04.06.2004 - Az.: 6 S 613/04) hat entschieden, dass rechnungsähnlich aufgemachte Angebote als konkludente Täuschung zu werten sind und damit kein zivilrechtlicher Zahlungsanspruch besteht.Der BGH hat schon vor längerem ent…
VG Chemnitz: Neuer Glücksspiel-Staatsvertrag rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Chemnitz (Beschl. v. 09.01.2008 - Az.: 3 K 995/07) hat entschieden, dass der neue, zum 01.01.2008 in Kraft getretene Glücksspiel-Staatsvertrag sowohl mit dem nationalen Verfasungsrecht als auch mit dem EU-Recht vereinbar ist:Leitsätze: 1. P…
Bahnstreik: LAG Chemnitz problematisiert Friedenspflicht / Tarifeinheit
JuracityBlog / Wie dpa via arbeitsrecht.de meldet, scheint das Thema “Verhältnissmässigkeit” in der Verhandlung über die das vom Arbeitsgericht Chemnitz verhängte Streikverbot keine Rolle zu spielen. Der Vorsitzende Richter am Sä…
BVerwG 4 A 11.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein im Freistaat Sachsen anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 19. Dezember 2003 für den Bau der Bundesautobahn 38 Südumgehung Leipzig 3. Bauabschnitt zwischen der Bu…
BVerwG 9 A 74.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger wenden sich mit ihrer am 21. Dezember 2007 erhobenen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 19. Oktober 2007 für den Ausbau und die Verlegung der Bundesautobahn 4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
