BVerwG 3 C 51.06 - Urteil
am 27.02.2008 von http://www.bverwg.deEisenbahn; Eisenbahninfrastruktur; Eisenbahninfrastruktureinrichtung; Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Eisenbahnverkehr; Eisenbahnverkehrsunternehmen; Schienenweg; Betrieb; dauernde …
BVerwG 9 A 5.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Lärmschutz; wesentliche Änderung; Schienenweg; Bahnstrecke; Abwägungsgebot; Zurechnungszusammenhang; Lärmsteigerung; Grundrechtsgefährdung; grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle; tatsächliche Vorbelastung; ...
BVerwG 9 VR 4.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (BVerwG 9 A 10.07) gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts vom 4. Oktober 2006 für den Planfeststellungsabschnitt ...
Erbbauzinsen und dauernde Last
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung geändert. Erbbauzinsen sind nunmehr nicht mehr als dauernde Lasten nach § 8 Nr. 2 GewStG dem Gewerbeertrag hinzuzurechnen. (more…)
Rentenzahlungen als dauernde Last
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zu der Frage, wann eine Rentenzahlung einkommensteuerlich als dauernde Last berücksichtigungsfähig ist, geändert. Nunmehr steht dem Abzug von Rentenzahlungen als dauernde Last nicht (mehr) e
BVerwG 9 A 55.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger wendet sich gegen einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für den Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Frankfurt (Oder) im Planungsabschnitt Erkner-Fü1 rstenwalde. Dem liegt im Wesentlichen folgender Sachverhalt zugrund
BVerwG 9 A 12.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 27. Februar 2004, der der Beigeladenen die Auflassung des Bahnübergangs Radekamp der Strecke Hamburg-Berlin gestattet, sowie gegen den dazu unter dem
BVerwG 3 B 94.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger beansprucht berufliche Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) wegen der Weigerung seines Betriebes, ...
BVerwG 4 C 14.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; selbstständiger Betrieb; mehrere Betriebe.
BVerwG 9 VR 15.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen die Plangenehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes vom 11. Mai 2004 für die Erneuerung der Personenverkehrsanlagen im Haltepunkt Miltzow der Strecke Be
BVerwG 7 C 50.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Deponie, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge; Rekultivierungsmaßnahme; Sicherheitsleistung; Sicherheit, gleichwertige; Rückstellung, betriebliche; Leistungsfähigkeit; Sicherungszweck; Insolvenzfestigkeit; Recht, höherrangiges, nachrangiges;...
BVerwG 1 WB 59.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Sicherheitsüberprüfung; Strafverfahren; Einstellung; Beurteilungsspielraum.
BVerwG 2 WD 5.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Reisekostenbetrug; Gehaltskürzung; Einstellung des Verfahrens; Vermögen des Dienstherrn; Bagatellgrenze; Dienstvergehen; Ansehen der Bundeswehr; Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung.
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