BVerwG 3 C 39.04 - Urteil
am 18.05.2005 von http://www.bverwg.de
I.
Die Klägerin ist Arzneimittelherstellerin. Im Dezember 1989 beantragte sie beim Institut für Arzneimittel des Bundesgesundheitsamtes für sieben pflanzliche/homöopathische Arzneimittel die Verlängerung der fiktiven Zulassung (Nachzulassung) …
BVerwG 3 C 24.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, Kombinationspräparat, Kombinationsarzneimittel, Kombinationsbegründung, Sinnhaftigkeit der Kombination, Wirksamkeit, ...…
BVerwG 3 C 38.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist Arzneimittelherstellerin. Am 20. Dezember 1989 beantragte sie beim Institut für Arzneimittel des Bundesgesundheitsamtes für ihr Produkt Vivimed plus C Brausetabletten seit November 1997 Vivimed ASS Brausetabletten gegen Kop…
BVerwG 3 C 23.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, Kombinationspräparat, Kombinationsarzneimittel, Kombinationsbegründung, Sinnhaftigkeit der Kombination, Wirksamkeit, Begründungsanforderungen, ...…
Nachzulassung homöopathischer Kombinations-Arzneimittel
Rechtslupe / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt zwei Verfahren entschieden, die die Verlängerung der fiktiven Zulassung (”Nachzulassung”) für zwei seit langem erhältliche homöopathische Kombinationsarzneimittel zur Behandlung von Be…
BVerwG 3 B 90.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Verlängerung der Zulassung für das homöopathische Kombinationsarzneimittel Homviocorin N nach § 105 Abs. 3 des Arzneimittelgesetzes ...…
BVerwG 3 C 22.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten über die Verlängerung der Zulassung für drei Arzneimittel, die von der Klägerin hergestellt werden.1 Die Klägerin stellt u.a. die Arzneimittel carnovis 0,5 g Injektionslösung, carnovis 1 g Injektionslösung und ca…
Arzneimittelgesetz: Verstöße haben Folgen!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie sind Händler und vertreiben Potenzmittel, Muskelpräparate oder ähnliches? Achten Sie darauf, dass es sich bei Ihrer Ware nicht um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt. Ansonsten laufen Sie Gefahr, wegen eines Verstoßes g…
Versteigerung apothekenpflichtiger Arzneimittel ist unzulässig
Rechtblog / Der VGH München hat in seinem Urteil vom 10.10.2005 (25 CS 05.1427) klargestellt, dass die Versteigerung von apothekenpflichtigen Arzneimitteln im Internet gegen § 43 I 2 AMG verstößt. Es sollte damit auch für Ebayer klar sein,…
BVerwG 5 C 26.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die am 5. Dezember 1936 geborene Klägerin begehrt Eingliederungshilfe für ihre Betreuung in einer Behindertenwerkstatt. 2Die Klägerin hat bis 1993 in Hamburg gelebt. Am 10. Dezember 1993 teilte ein Krankenhausarzt der Beklagten mit, dass di…
Europarichter stärken die Homöopathie
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Homöopathie gestärkt. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil muss Deutschland die Zulassung homöopathischer Kombinationspräparate vereinfachen. (12.05.2005)…
Kein Anspruch auf Erstattung des Herstellerrabatts für in den Niederlanden ansässige Versandapotheke
Handakte WebLAWg / Nach einem Urteil des BSG besteht für eine in den Niederlanden ansässige Versandapotheke kein Anspruch auf Erstattung des Herstellerrabatts. Die Klägerin verlangte einen sogenannten Herstellerrabatt von dem beklagten Arzneimittelhersteller, die de…
BVerwG 3 C 50.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Beteiligten streiten über die Pflicht der Klägerin zur Verzinsung eines inzwischen zurückgezahlten Darlehens, das ihr als zinsloses Darlehen für die Errichtung einer Tiefgarage in H. gewährt worden war. 2Unter dem 27. März 1998 beantragt…
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