BVerwG 3 C 23.06 - Urteil
am 28.11.2007 von http://www.bverwg.deArzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; …
BVerwG 3 C 21.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.
BVerwG 3 C 22.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Vitaminpräparate; Vitamin E.
BVerwG 3 C 34.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Tierarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Funktionsarzneimittel; Pferdesalbe; Kampher; pharmakologische Wirkung; Pflegemittel.
Knoblauchkapseln kein Arzneimittel
RA-Blog / Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik Deutschland, weil einem Unternehmen die Einfuhr von Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapseln und Knoblauch-Zwiebel-Pulver untersagt wurde. Die deutsche Regierung hält Knoblauchkapseln für Arzneimittel. Die
Ist Zimt Medizin?
Blickpunkt Recht & Steuern / In einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als sogenannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreiben, d
Arzneimittelgesetz: Verstöße haben Folgen!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie sind Händler und vertreiben Potenzmittel, Muskelpräparate oder ähnliches? Achten Sie darauf, dass es sich bei Ihrer Ware nicht um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt. Ansonsten laufen Sie Gefahr, wegen eines Verstoßes g
Lorenzos Öl
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch gegen die gesetzlichen Krankenkassen auf eine Versorgung mit “Lorenzos Öl”. Der an einer seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankung, der la
Lebensmittelskandal am Harzrand
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einer Lagerhalle in Heudeber im Harz sind vermutlich mehrere Tonnen Lebensmittel mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum mit neuen Etiketten versehen worden. Dabei handele es sich um Babynahrung, Wurst und Konserven, teilte die Polizei in Magdeburg am
BVerwG 3 C 27.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Arzneimittel; Arzneimittelversand; Versandapotheke; Versandhandel mit Arzneimitteln; Apothekenpflicht; Rezeptsammelstellen.
Feta bleibt eine geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland
Rechtblog / So hat dies der EuGH in seinem Urteil vom 25.10.2005 ( C 465/02, C-466/02) entschieden. Eine traditionelle Bezeichnung wie Feta, die nicht der Name einer Gegend, eines Ortes oder einer Landschaft ist, kann nur als geschützte Ursprungsbezeichnun
Gekennzeichnete Allergene
Blickpunkt Recht & Steuern / Ab heute müssen in der Europäischen Union die wichtigsten Allergie auslösenden Zutaten in Lebensmitteln gekennzeichnet werden, soweit es sich um verpackte Ware handelt. Zu diesen zwölf Hauptallergenen gehören unter anderem glutenhaltige
LG Hamburg: 20.000 € Streitwert bei unerlauter Werbung mit Lebensmitteln ist fair
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Durch einstweilige Verfügung wurde es einem Online-Händler untersagt, für die Lebensmittel „Cellulose, Calcium, Biozink und Veikang“ mit der Aussage zu werben, dass die Lebensmittel zur Korrektur von Allergieerkrankungen f
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